"Dilettantismus" – Armin Wolf teilt bei TV-Comeback aus

Nach seiner langen ORF-Zwangspause Ende Mai war Armin Wolf Anfang Juni wieder gesundet ins Rampenlicht des ZIB2-Studios am Küniglberg zurückgekehrt. Nun war er wieder für eine Woche aus den Mattscheiben verschwunden – bis heute.

Dieses Mal war es allerdings kein medizinischer Notfall – er hatte eine Netzhautablösung samt OP durchstehen müssen – sondern der bekannteste Anchorman des Landes hatte sich eine Woche Urlaub gegönnt, wie er selbst seinen Twitter-Followern mitteilte.

Braungebrannt feierte er am Dienstag sein Studio-Comeback. Die Grünen-Klubchefin Sigi Maurer bekam als Gast die gnadenlos direkten Fragen des ORF-Stars zu spüren. Gleich zu Beginn konfrontierte Wolf die Politikerin mit der in aktuellen Umfragen bescheinigten beispiellos geringen Beliebtheit der türkis-grünen Regierung. 

Horrende Umfrage-Ergebnisse für Regierung

Maurer schob dies auf die multiplen Krisen, die in den letzten Jahren über das Land hereingebrochen: "Ich verstehe, dass es hier große Sorgen und fehlendes Vertrauen und Unsicherheiten in der Bevölkerung gibt". Die Regierung habe Krisensicherheit bewiesen und viele gesetzten Ziele durchgebracht. Dass die SPÖ in den aktuellen Umfragen alleine 30 Prozent und somit mehr Stimmen als ÖVP und Grüne gemeinsam bekommen würde, sei aber "Besorgnis erregend" wie Maurer zugeben musste.

Ist nach so vielen Minister und Kanzlerwechseln eine solche Regierung noch legitimiert? Maurer fiel bei dieser Frage zurück auf Stehsätze. Die Grünen würden weiter an ihren Kernthemen, saubere Umwelt und saubere Politik, festhalten. Aber: "Wir waren noch nie in solch einer Situation."

Von Neuwahlen wollte die Klubchefin aber nichts wissen: "Es ist keine gute Geschichte in Österreich, dass wir so oft vorgezogen wählen. Das hilft der Bevölkerung nicht", sagte sie und machte eine klare Ansage zum Weitermachen: "Wir haben noch viele Aufgaben zu erledigen."

Impfpflicht "politischer Dilettantismus?"

Dann drehte Wolf voll auf, kommt auf das Thema Impfpflicht zu sprechen. Das Gesetz werde jetzt abgeschafft, bevor es auch nur einen einzigen Tag exekutiert wurde: "Bei allem Respekt, ist das nicht politischer Dilettantismus", fragte er Mauerer direkt. Ihr Tenor: Damals, bei der Einführung der Impfpflicht, war alles anders. 

"Das sagen Sie jetzt alle seit Wochen: 'Wir hatten die Delta-Variante'. Ein Monat bevor sie das Gesetz beschlossen haben, hat schon Herr Anschober, immerhin ihr früherer Gesundheitsminister, gesagt: 'Wir brauchen dringend ein Präventionsprogramm gegen Omikron", fuhr Wolf dazwischen. 

"Kein günstiges Instrument"

Mit weit aufgerissenen Augen erklärte Maurer daraufhin, dass man das Impfpflichtgesetz mit breiter Mehrheit und der Aussicht, dass man es nicht brauchen werde, beschlossen habe. Es habe die Impfbereitschaft aber nicht wie erhofft erhöht und nun brauche man es tatsächlich nicht mehr. Plötzlich rutschte die gebürtige Tirolerin ein wenig vom gestochenen Hochdeutsch ihn Dialekt ab: "Da ist es nur gut und richtig, zu sagen: 'Des ist kein günstiges Instrument, des uns zum Ziel bringt. Darum schaffen wir es wieder ab."

Die Corona-Maßnahmen habe man nicht leichtfertig beschlossen, "keine einzige Einschränkung, kein einziger Lockdown", bekräftigte Maurer. "Es geht sich jetzt gut aus, dass wir diese Maßnahmen nicht haben". Aber auch sie geht mit Gesundheitsminister Johannes Rauch d'ac­cord: "die Maske wird im Herbst sicher wiederkommen".

Geldboni auch für Spitzenverdiener

Selbst nach einem Themenwechsel hin zum Entlastungspaket gewährte Wolf seinem Studiogast keine Verschnaufpause. Er konfrontierte sie mit den Geld-Boni, die teilweise nach dem Gießkannenprinzip verteilt zu werden scheinen. So bekommt auch Maurer mit ihren 16.000 Euro Monatsgehalt die 500 Euro Klima- und Teuerungsbonus ausbezahlt. 

Sie konterte, dass sie sehr wohl nicht Anspruch auf alle Beträge hätte und zumindest 250 Euro aus dem Teuerungsbonus versteuern müsste. Die Regierung habe sich aber bei der Grundsatzfrage entscheiden müssen:  "Wollen wir besonders treffsicher sein, oder die Leute schnell entlasten." Es sei dann die zweite Option geworden, denn "es hilft nix, wenn das Geld erst 2023 kommt."

Keine Mehrheit für die Grünen

Obwohl Grüne Position liege die Vermögenssteuer für Millionäre nicht auf dem Verhandlungstisch. Da blockiert die ÖVP, Maurer berief sich in der Vergangenheit bereits darauf, dass dies nicht in der Koalitionsvereinbarung enthalten sei. Auch die Migrationspolitik musste sie zähneknirschend und resigniert hinter dem türkisen Senior-Partner zurückstecken. 

Bei der zuletzt bekanntgewordenen Abschiebung einer Schülerin seien die Grünen in Kontakt mit Familie und Anwalt. "Unsere Position ist vollkommen klar. Fakt ist, und das kann ich nicht ändern, es gibt keine Mehrheit im Parlament, diese Gesetze zu verändern."

Ist Nehammer noch amtsfähig?

Zum Ende des Interviews versuchte Sigrid Maurer noch, wie Keanu Reeves Figur Neo in den Matrix-Filmen, mit verbalen Verrenkungen den von Wolf abgeschossenen Kugeln auszuweichen. Die Thematik war durchaus heikel für die Koalition. Denn entgegen einem Sebastian Kurz, den die Grünen nach Aufkommen des Verdachts möglicher strafrechtlich relevanter Handlungen, in Windeseile demontieren wollten, ist ihre Gangart bei Karl Nehammer plötzlich eine ganz andere.

Ob die Amtsfähigkeit des Kanzlers durch den jüngst aufgekommenen Verdacht von Verstößen gegen das Parteiengesetz durch die ÖVP im Jahr 2019 – Nehammer war damals ihr Generalsekretär – in Frage gestellt werde? Von Maurer kam weder ein Ja oder Nein sondern eine Abhandlung über das kommende Parteiengesetz.

"War gar keine Antwort auf meine Frage. Also nochmal!", bohrte Wolf nach. Maurer verwies auf die notwendige Aufklärungsarbeit auf den Rechnungshof: "Ich glaube, unsere Verantwortung ist, zu regieren. Die ÖVP muss sich sich für sich selber erklären."