"Mitte der Woche"

Der Fahrplan, neue Minister – die Ampel ist auf Schiene

Die Austro-Ampel befindet sich auf der Zielgeraden. Noch diese Woche soll das Regierungsprogramm fertiggestellt werden – "Heute" kennt schon Details.

Von Lukas Leitner

24.02.2025, 14:58

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Die Austro-Ampel könnte noch am Mittwoch oder Donnerstag ihr Regierungsprogramm präsentieren.

Denise Auer, Helmut Graf; "Heute"-Collage

Endspurt, fast fertig – die Austro-Ampel steht endgültig vor dem Finale. Das Projekt könnte noch diese Woche fertiggestellt werden. In den Gesprächen feile man aktuell noch an den letzten Details, der Verhandlungsmarathon befindet sich aber schon auf der Zielgeraden.

Freie Tage gab es in den Parteien bislang keine – auch am Wochenende hatte man weitergearbeitet und gemeinsam nach Lösungen gesucht. Montag und Dienstag sollen noch letzte Details abgeklärt werden.

Spezialgruppen feilen noch

Um welche es sich handelt, bleibt weiterhin streng geheim. Um die nötigen Lösungen zu finden, tage aber die Hauptgruppe "in Permanenz". Sowohl die Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) als auch die Klubobleute, Generalsekretäre, Sozialpartner und SPÖ-Ikone Doris Bures befinden sich deshalb in Dauersitzungen.

Darüber hinaus verpassen auch noch vier sogenannte "Spezialgruppen" den Themen Pensionen, Medien, Budget und Sicherheit den notwendigen Feinschliff. Nach dem Motto "Das Richtige tun" versuchen die drei Parteien hier Kompromisse zu erzielen.

Wirkliche Knackpunkte soll man zum Großteil aber bereits abgearbeitet haben. Beim Budget, wo laut Verhandler vor allem die Neos am Wochenende noch "viele Fragen" hatten, sei die Ampel mittlerweile "praktisch fertig", hieß es auf "Heute"-Nachfrage.

Programm "etwas anders"

Ein Regierungsprogramm dürfte dann bis Mittwoch oder Donnerstag stehen – "wir peilen Mitte der Woche an", hieß es aus den Parteien gegenüber "Heute". Seitenanzahl oder wie das Dokument genau aussehen wird, wollte keiner verraten. Nur, dass es "etwas anders sein wird". Laut "Heute"-Informationen soll eine konkrete "Maßnahmenliste" vorhanden sein – genaues ist aber noch topsecret, es könnte sich dabei aber um Sofortmaßnahmen handeln.

Wenn das Ampel-Projekt dann fertig ist, geht es zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg, um dem Staatsoberhaupt das Programm vorzustellen. Kurz danach dürfte dieses dann auch der Öffentlichkeit präsentiert werden, inklusive einer Vorstellung der Aufteilung der Ministerien.

Die Minister und Ministerinnen selbst dürften dann aber von der jeweiligen Partei vorgestellt werden. Ob das auch am selben Tag passieren wird, ist offen.

Neos-Mitglieder haben letztes Wort

Fix ist aber selbst dann noch nichts, denn am Sonntag wird es noch einmal so richtig spannend –  die rund 3.000 Neos-Anhänger stimmen bei einer Mitgliederversammlung ab, ob die Pinken das Regierungsprogramm akzeptieren und Teil der Koalition sein werden. Dann könnte der Dreierpakt sogar noch platzen – immerhin müssen zwei Drittel der pinken Mitglieder der Ampel das "Ja-Wort" geben – erst dann kann die Koalition durch die Angelobung besiegelt werden.

Dreierkoalition schon nächste Woche?

Diese dürfte außerdem in einer Woche stattfinden. Dass die Dreierkoalition am 3.3. angelobt wird, würde sich ausgehen. Wann der Termin bei Alexander Van der Bellen aber tatsächlich stattfindet, ist noch offen. Datum und Uhrzeit werden sich erst "herauskristallisieren".