Das muss nun passieren, damit TikTok nicht offline geht

Die Videoplattform TikTok will in den USA mit dem Ablauf einer Verkaufsfrist am Sonntag dichtmachen, wenn es bis dahin keine ausdrücklichere Klarheit von der Regierung gibt. Die bisherigen Äußerungen der Behörden reichten nicht aus, teilten die Betreiber der Video-App mit. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte zuvor angekündigt, man werde die Durchsetzung des Gesetzes dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen.

Allerdings wird Trump erst am Montag vereidigt. Und die Frist, bis zu der sich der in China ansässige Konzern Bytedance nach einem US-Gesetz von TikTok trennen muss, läuft am Sonntag ab. Dem Gesetz zufolge müssen dann Apple und Google TikTok aus ihren amerikanischen App-Stores entfernen und sie soll den Zugang zur Infrastruktur verlieren.

US-Unternehmen, die mit der App weiter zusammenarbeiten, drohen danach hohe Strafen. TikTok will, dass die Regierung ausdrücklich zusichert, dass ihnen keine Konsequenzen drohen.

Fristverlängerung nur bei Verkaufsgesprächen?

Der US-Präsident kann die Frist um 90 Tage verlängern – aber per Gesetz nur, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher kategorisch, eine Trennung zu erwägen.

In den USA wird gewarnt, dass über TikTok die chinesische Regierung Zugang zu Daten von Amerikanern bekommen und die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könne. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.