Gericht bestätigt – TikTok wird in den USA verboten

Bereits am kommenden Sonntag könnte die beliebte App TikTok in den USA Geschichte sein. Wie zuletzt berichtet wurde, bereitet sich der Eigentümer der App bereits offenbar darauf vor, seine App für US-Nutzer ab Sonntag abzuschalten. Hintergrund ist ein neues Gesetz, das TikTok aus den App-Stores von Apple und Google verbannen wird. Der Supreme Court hat das Bundesgesetz am Freitag einstimmig bestätigt.

Am Sonntag – einen Tag vor Trumps Amtsantritt – läuft die Frist aus, bis zu der sich der in China ansässige Bytedance-Mutterkonzern nach dem nun beschlossenen US-Gesetz von TikTok trennen muss.

Trump will Ende abwenden

Der künftige US-Präsident Donald Trump, der einst ein Verbot von Tiktok forderte, hat aber mittlerweile angekündigt, dass er für einen Erhalt der Social-Media-Plattform in den USA sorgen will. Wie Trump in der Sache eingreifen will, blieb unklar. Er könnte allerdings unter Umständen das Justizministerium anweisen, das Gesetz nicht durchzusetzen.

Trumps künftiger nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz hatte im Gespräch mit dem Fernsehsender Fox News darauf verwiesen, dass ein Präsident laut dem Gesetz die Frist für den Verkauf von TikTok auch verlängern könne, "wenn ein realistischer Deal auf dem Tisch liegt".

Biden setzt Verbot nicht um

Ein US-Regierungsvertreter teilte der AP übrigens mit, die scheidende Biden-Regierung überlasse die Umsetzung des Gesetzes und eine mögliche Durchsetzung des TikTok-Verbots dem künftigen Präsidenten Trump.

Dieser versprach zuletzt, dass die App in der USA erhalten bleibe, gleichzeitig werde er aber alle Bedenken, die Kritiker hinsichtlich Datenschutz und der Besitzerfirma von Tiktok geäußert haben, ausräumen. Die Videoplattform gehört dem Unternehmen Bytedance, da enge Beziehungen mit der chinesischen Regierung pflegt.

Deshalb wird befürchtet, dass die Nutzerdaten von Millionen von US-Amerikanern vom Unternehmen an eine feindliche Regierung weitergegeben werden könnte. Wie er es genau bewerkstelligen will, die Bedenken aus dem Weg zu räumen, dazu hat sich der künftige US-Präsident in klassischer Trump-Manier noch nicht geäussert.

Hoffnung könnte Nutzern der App auch ein weiterer Umstand geben. Denn nach Angaben von zwei mit der Angelegenheit vertrauten Personen soll Tiktok-Chef Shou Zi Chew bei Trumps Amtseinführung zusammen mit Tech-Milliardär Elon Musk, Meta-CEO Mark Zuckerberg, OpenAi-CEO Sam Altman und Amazon-Gründer Jeff Bezos auf dem Podium sitzen. Beobacher sehen dies als Zeichen der Annäherung.