Das bedeuten Doskozils Forderungen für die SPÖ

Viele hatten angenommen, dass Doskozil mit einer Mitgliederbefragung liebäugelt. Doch er geht einen Schritt weiter: Einen "Mitgliederentscheid" müssen auf Bundesebene mindestens zehn Prozent aller Mitglieder verlangen (Befragung: Fünf Prozent). Dabei müssen mindestens in drei Landesparteien 25 Prozent einen solchen Entscheid fordern. Das Verlangen auf Mitgliederentscheid muss einen konkreten Entscheidungsvorschlag enthalten. Im konkreten Fall ist das die Entscheidung über Parteivorsitz, Programm, Inhalte und ein "breites Team", mit dem Doskozil ins Rennen gehen will.

Beginnen muss der Mitgliederentscheid innerhalb von drei Monaten nach einer Entscheidung dafür. Das heißt, er könnte schon in wenigen Tagen starten. Das Ergebnis ist verbindlich, wenn die Mehrheit zugestimmt hat und sich 20 Prozent aller SP-Mitglieder beteiligt haben. Doskozils Vorteil: Setzt er sich bei einem Mitgliederentscheid durch, ist er für drei Jahre einzementiert. Denn innerhalb dieses Zeitraums kann der Parteitag das Ergebnis nur mit Zweidrittelmehrheit aussetzen.