Politik
Corona-Versöhnung nur Mini-Auftritt ohne Kanzler
Vom Kanzler angekündigt, passierte in Sachen Corona-Versöhnung bisher nichts. Nun soll der "Aufarbeitungsprozess" starten – doch ohne Karl Nehammer.
Nach Knallhart-Lockdowns in der Corona-Pandemie und einer krachend gescheiterten Impfpflicht in Österreich kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gemeinsam mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bereits Mitte Februar (!) 2023 einen Aufarbeitungsprozess an, der die Bürger versöhnen sollte. "Nennen wir es beim Namen: Corona war für unsere Gesellschaft eine Art Trauma, das wir nun gemeinsam aufarbeiten sollten", so Nehammer damals. Die Worte waren damals groß: Eine "kritische, schonungslose Analyse" der verhängten Maßnahmen solle es geben, so der Kanzler.
Große Pläne, kleine Aufarbeitung
Aufarbeitung und Transparenz bei den Entscheidungen, die zu den Corona-Maßnahmen wie der Impfpflicht geführt hatten, seien "Pflicht und gleichzeitig Voraussetzung", um die gesellschaftlichen Wunden zu heilen, hieß es. Doch seitdem erfolgte kein Prozess, sondern Stillstand und von einer Versöhnung war weit und breit nichts zu sehen. Am Donnerstag allerdings soll der Startschuss für den "COVID-19-Aufarbeitungsprozess" fallen, um 8.30 Uhr sollen die stark abgespeckten Pläne dem Volk präsentiert werden. Beobachter zeigen sich aber nicht nur verwundert, dass der Start so verzögert erfolgt. Es dürfte sich laut "Heute"-Infos auch lediglich um eine soziologische Aufarbeitung handeln, was man bei kommenden Krisen besser machen könne.
„"Sehe nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen"“
Vielmehr fällt auf: Der Kanzler ist bei der Bekanntgabe des Plans gar nicht mit an Bord – er sei terminlich verhindert. Der Prozess, der die Ereignisse der COVID-19 Pandemie aufarbeiten soll, "um einerseits Lehren für künftige Krisensituationen ziehen zu können und andererseits mehr Verständnis zwischen verschiedenen Gruppen zu schaffen", wird statt von Nehammer selbst von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Sozialminister Johannes Rauch und Wissenschaftsminister Martin Polaschek gemeinsam mit Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften vorgestellt, so eine Aussendung.
Gesundheitsminister bremste Kanzler aus
Bleibt offen, wie ernst es mit der Corona-Versöhnung und Aufarbeitung gemeint ist, wenn sie ohne Kanzler und statt wie geplant spätestens zu Ostern (und danach mehrmals auf Ende April verschoben) vom Stapel gelassen wird. Mit dabei wird zumindest Gesundheitsminister Rauch sein – der pikanterweise kurz nach der Kanzler-Ankündigung, allen "die Hand ausstrecken" zu wollen, direkt rauere Töne anschlug. "Nein, ich sehe auch nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen", polterte er bereits damals.