Politik
Corona-Hilfen vorbei – 22.000 Euro pro Firma ausbezahlt
Die COFAG wird demnächst aufgelöst. Insgesamt wurden während der Corona-Pandemie 1,3 Mio. Anträge abgearbeitet und 15 Mrd. Euro ausbezahlt.
Wie Finanzminister Magnus Brunner am Dienstag in einem Hintergrundgespräch bekannt gab, soll die COFAG, die Finanzierungsagentur im Rahmen des COVID-19-Gesetzes, demnächst aufgelöst werden.
Die Auszahlungen für die COVID-19-Krisenbewältigung gehen immer mehr zurück, zudem laufen die COVID-Maßnahmen und Sonderbestimmungen Ende Juni aus. Der Rechnungshof empfahl daher, nach Auslaufen der finanziellen Maßnahmen die Auflösung der COFAG zu prüfen.
Konzept bis Ende September
Brunner hat die Geschäftsführung der ABBAG daher beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept für die COFAG auszuarbeiten, heißt es. Dieses Konzept ist bis spätestens Ende September 2023 vorzulegen. Dabei sind alle allfälligen Ergebnisse aus dem laufenden VfGH-Verfahren zu berücksichtigen. Bis dahin hält die COFAG ihre Tätigkeit wie bisher aufrecht.
Mit dieser Vorgehensweise ist sichergestellt, dass die COFAG rechtssicher abgewickelt und die Expertise des BMF und der Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes einfließen. Je nach Konzept wird es zeitnah eine Entscheidung geben, wie weiter vorgegangen wird.
"Die Corona-Wirtschaftshilfen haben gut funktioniert, das bestätigen Expertinnen und Experten und zeigen Länder-Vergleiche. Nun laufen die COVID-Maßnahmen und Sonderbestimmungen Ende Juni aus. Ich habe die Geschäftsführung der ABBAG daher beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept für die COFAG auszuarbeiten. Die COFAG hat sich bewährt – nun hat sie ihre Aufgabe erfüllt", erklärt Brunner.
Insgesamt 660.000 Antragsteller
Insgesamt wurden 1,3 Millionen Anträge von 660.000 Antragstellern abgearbeitet und 15 Milliarden Euro ausbezahlt – das sind rund 22.000 Euro Förderung pro Antragsteller. Laut Finanzministerium konnten dadurch großflächige Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit verhindert werden.
Studien zeigen, dass ohne COVID-Maßnahmen über 10 Prozent aller heimischen Unternehmen illiquid wären und dies zu einem Beschäftigungsverlust von über 200.000 Personen geführt hätte. Heuer ist das BIP in Österreich trotz der COVID-Pandemie um über 3 Prozent höher als 2019. In Deutschland hingegen nur um 0,8 Prozent, in Spanien nur um 0,6 Prozent höher.
