Politik
Chat-Krimi – Kurz fragte Schmid: "Bist du verwanzt?"
Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid will Kronzeuge werden und belastet Kurz schwer. Seine Aussage liest sich wie ein Krimi – "Heute" mit den besten Passagen.
Es geht um Steuer-Interventionen, Bestechung, Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch. Nachdem die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) am Dienstag verkündete, dass Thomas Schmid Kronzeuge werden will und "reumütig geständig" ist – "Heute" hat berichtet –, zittert nun eine ganze Reihe mächtiger und prominenter Österreicher, allen voran Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Die Aussagen des Ex-ÖBAG-Chefs und Generalsekretär im Finanzministerium lesen sich streckenweise wie ein Krimi – manchmal James Bond, oft aber Kottan. Zum Beispiel, wenn Schmid über die Gründe spricht, warum er ausgerechnet jetzt auspackt. "Meine Mutter hat zu mir gesagt, wir haben dich nicht so erzogen. Wenn du etwas falsch gemacht hast, dann steh dazu und das mit allen Konsequenzen." Nur dass es sich dieses Mal nicht um eine vom Fußball zerdepperte Fensterscheibe, sondern um das sogenannte "Beinschab/Österreich-Tool" geht, bei der die Fellner-Gruppe die Meinungsforscherin Sabine Beinschab für die (manipulierten) Sonntagsumfragen und Zusatzfragen bezahlt haben soll.
"Bist du verwanzt?"
Im ersten Moment skurril wirkte, dass Schmid vor einem Treffen mit Kurz bei – mittlerweile Ex-Finanzminister mit Schweizer Wahlheimat – Gernot Blümel anfragt, ob er wisse, ob Kurz verwanzt sei und dieser entgegnet, dass auch Kurz ihn angerufen habe, ob Schmid verwanzt sei. "Blümel hat dann gemeint, wenn wir schon so weit sind, dass es dann ohnehin schwierig wird", erzählte der 46-Jährige der WKStA. Mittlerweile weiß man: Das Misstrauen bestand aus gutem Grund: Sebastian Kurz zeichnete ein Telefonat mit Thomas Schmid geheim auf.
Apropos: Schwierige Zeiten kommen wohl nun auf alle Beteiligten des Schmid-Krimis zu: ÖVP-Klubchef August Wöginger, Immo-Tycoon René Benko, Unternehmer Sigi Wolf und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka werden sich nun wohl unangenehmen Nachfragen stellen müssen. Und Kurz? Am Dienstag direkt nach Platzen der Geständnis-Bombe schwieg er noch, am Mittwoch spricht er nun allerdings Klartext.
Unklar ist es auch, wie es mit Schmid nun weitergeht. Alois Birklbauer, Strafrechtswissenschaftler von der Uni Linz hat im "Ö1-Morgenjournal" erklärt, dass dieser als Kronzeuge erwarten könne, nicht auf der Anklagebank vor Gericht Platz nehmen zu müssen. Jedoch wird eine freiwillig erbrachte Geldbuße sehr wahrscheinlich sein. Auf zivilrechtlicher Ebene sei er auf Schadenersatz verpflichtet. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.