Babler startet "Wahlkampf" und fordert 32-Stunden-Woche

Da waren's nur noch drei: Wie die SPÖ-Wahlkommission am Dienstag bekannt gab, stehen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler am Stimmzettel der SPÖ-Mitgliederbefragung, "Heute" berichtete.

148.000 Parteimitglieder können abstimmen

Von 24. April bis 10. Mai können die Mitglieder per Post oder online abstimmen, wer die Führung in der Partei übernimmt. Offiziell gewählt wird der oder die künftige SPÖ-Vorsitzende dann am 3. Juni, auf dem Bundesparteitag. 148.000 Parteimitglieder sind stimmberechtigt.

Doskozil hat sein Programm vor einigen Tagen bereits vorgelegt und erhält dabei auch prominente Unterstützung. So sind etwa Bundesratspräsident Günter Kovacs und Ex-SPÖ-Manager Max Lercher in seinem Team. Auch der langjährige Klubobmann Josef Cap sah Doskozil in der Sendung "Hohes Haus" als chancenreichsten Option für die SPÖ. Bei einer "Freundschaftstour" quer durch Österreich will er sein Programm vorstellen und für Stimmen werben, "Heute" berichtete.

Den internen Wahlkampf hat bereits der Traiskirchner Bürgermeister Babler gestartet. Auch er geht auf Bundesländer-Tour. Unter dem Motto "Triff Andi" warb der Niederösterreicher in der Arbeiterhochburg Steyr am Dienstag um Stimmen.

Sein politisches Programm will Babler am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in seiner Heimatstadt Traiskirchen vorstellen. Laut Experten und Expertinnen mobilisiert der Bürgermeister vor allem in den sozialen Medien stark und spricht den linken Flügel der Sozialdemokraten an. So unterstützt auch die Sozialistische Jugend Babler.

In Steyr beschwor der 50-jährige Niederösterreicher klassische rote Werte und warnte vor dem Blinken nach rechts. "Es bringt keinem Kind ein warmes Mittagessen, wenn man 27 Mal die Balkanroute schließt", betonte er. Sein Appell an die Genossen und Genossinnen: "Holen wir uns die SPÖ zurück."

Babler kann sich Stichwahl vorstellen

Bereits Rendi-Wagner und Doskozil erklärten im Vorfeld, dass sie nicht am Parteitag antreten werden, wenn sie nicht die meisten Stimmen bei der Mitgliederbefragung erhalten. Babler hingegen kann sich durchaus vorstellen, auch als Zweiter am 3. Juni als Spitzenkandidat zu kandidieren, wie er auch am Dienstag in der "ZIB2" betonte. "Wenn das Ergebnis knapp ist, würde ich natürlich schauen, dass man einen Prozess unterstützt, der klare Verhältnisse schafft". 

Bei einem Sieg in der Mitgliederbefragung wäre er auch SPÖ-Spitzenkandidat  bei der nächsten Nationalratswahl. Wie er im Interview mit Armin Wolf betonte, habe er er auf lokaler Ebene bereits bewiesen, dass man mit konkreten Maßnahmen Menschen begeistern könne. So habe man etwa als Erster in Traiskirchen Mietpreisbremsen eingesetzt. "Wir sind in vielen Bereichen ein Role-Model" geworden.

Arbeitszeit-Verkürzung: "Alles ist finanzierbar"

Eine 32-Stunden-Woche hält er trotz Personalmangels für machbar, wenn die Arbeitsbedingungen und damit die Einsatzbereitschaft der Werktätigen verbessert werden. Auf die Frage der Finanzierung sagte er: "Wir haben 47 Milliarden Euro an Covid-Hilfen mit der Gießkanne für Leute, die es eigentlich nicht brauchen, ohne Kriterien ausgeschüttet. Alles ist finanzierbar. Es ist volkswirtschaftlich durchgerechnet."

Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner will zumindest offiziell keinen expliziten Wahlkampf führen. Aus ihrem Umfeld hieß es, sie konzentriere sich vornehmlich auf ihre Aufgabe als Partei- und Klubvorsitzende.