Aus für Corona-Regeln fix! Kanzler sagt, was Sache ist

Knapp drei Jahre nach Bekanntwerden des erstem Corona-Falls in Österreich dürfte es jetzt mit der Pandemie hierzulande vorbei sein. Das heißt nicht, dass das Virus plötzlich nicht mehr im Land umgeht, sondern dass es vielmehr gekommen ist, um zu bleiben.

Wie die "Kronen Zeitung" am Samstag berichtete, plant Gesundheitsminister Johannes Rauch nun deshalb offenbar das Aus für alle Corona-Gesetze und Verordnungen im Laufe des Jahres. Damit wäre eine Infektion mit dem Virus keine meldepflichtige Krankheit mehr.

Corona werde mit dem Ende der Gesetze freilich nicht verschwinden, "wir werden die eine oder andere Welle haben, aber wir sind bestens vorbereitet", etwa mit Impfungen oder Medikamenten, so Rauch in dem Zeitungsinterview.

Die Maskenpflicht in Wien werde laut Rauch auch bald fallen. "Ich halte das für eine Frage der Zeit. Auch wenn man das im Jänner und Februar noch lässt, wird irgendwann das Frühjahr kommen", so der Minister.

Bereits seit Längerem hörte man den Vorarlberger Grünen für eine Rückkehr zum Normalzustand plädieren. Das Wichtige für die Österreicher: der jetzige Vorstoß ist kein Alleingang des Ressort-Leiters mehr, sondern offenbar neue Regierungslinie.

Entscheidung fiel zum Jahreswechsel

Bundeskanzler Karl Nehammer legt nun in der "Krone" nach und bestätigt, dass alle Maßnahmen bis spätestens Sommer beendet werden sollen. Die Entscheidung dazu sei in mehreren Etappen rund um den Jahreswechsel gefallen. 

Rauch hatte die Regierungsspitze darüber informiert, dass aufgrund von Impfstatus und Durchseuchung der Bevölkerung eine Umstellung auf Regelbetrieb zu verantworten sei. Dem hätten sich die meisten Experten aus Impfgremium, GECKO-Kommission und und und angeschlossen. Auch in Deutschland sprach sich Christian Drosten dafür aus.

Durch diesen "faktenbasierten Turbo" seien im Vorfeld der Regierungsklausur in Mauerbach Gespräche zwischen Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler und Johannes Rauch geführt worden. Zusammen mit ÖVP-Klubchef August Wöginger habe man ein Ende des Covid-Maßnahmengesetzes noch heuer beschlossen. Die betreffenden Verordnungen werden abgeschafft, oder auslaufen gelassen. 

"Corona-Maßnahmen gehören abgeschafft"

"Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden", erklärt ÖVP-Chef Nehammer diesen Schritt. Die aktuelle Lage lasse das nun zu, da es neben der Impfung auch schon wirksame Medikamente gebe.

Damit übergibt der Regierungschef die Verantwortung für ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen wieder in die Hände von Herrn und Frau Österreicher: "Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen", betont der Kanzler. Die GECKO-Kommission solle jedenfalls weiter beobachten – zumindest bis zum Sommer. Danach wird wohl auch über ihre Zukunft entschieden.