Armin Wolf überrascht mit Fakten-Check live auf Sendung

Martin Kocher gilt als einer der großen Gewinner der Regierungsumbildung. Nach den Rücktritten der bisherigen Ministerkolleginnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck und der damit verbundenen Umstrukturierung des ÖVP-Ministerteams leitet Kocher fortan ein Super-Ressort – zusätzlich zu den Arbeitsagenden werden ihm künftig auch die Wirtschafts- und Tourismusagenden anvertraut. 

Einige Beobachter kritisieren die Zusammenlegung dieser Ministerien. Im ZIB2-Interview verteidigte Kocher diese allerdings. Im Gespräch mit ORF-Moderator Armin Wolf erklärte der Politiker, dass es solche Zusammenlegungen schon in der Vergangenheit gegeben habe, auch unter einem SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer.* Es sei klar, dass die Arbeitnehmer-Interessen berücksichtigt werden müssen. Er, Kocher, verbürge sich dafür. Man könne ihm nicht vorwerfen, dass er auf der einen oder anderen Seite stehe. 

Kein Grund für Neuwahlen

Er selbst habe erst am Dienstag davon erfahren, dass er künftig auch mit den Wirtschaftsagenden betraut sein werde. Es habe schon am Montag Gespräche gegeben, führte Kocher aus. Er habe sich mit seiner Frau besprochen, ehe er zugesagt habe. Dass nun zwei Frauen aus der Regierung ausgeschieden sind und mehrheitlich Männer ins neue Regierungsteam nachrücken, wollte Kocher nicht überbewerten. Er hoffe, dass bald wieder Frauen zum Zug kommen, insgesamt sei das Verhältnis in der Bundesregierung noch relativ ausgewogen. Eine gleichmäßige Verteilung der Geschlechter sei ihm jedenfalls in seinem Ministerium wichtig, betonte der Politiker. 

Der Kritik der Opposition, wonach es nun dringend Neuwahlen brauche, entgegnete Kocher, dass die Regierung "stabil" sei und gut zusammenarbeite. "Ich hoffe sehr, dass es in Zukunft so bleibt", gab er zu Protokoll. Man sehe, dass die Koalition viele Gesetze auf den Weg bringe. Angesprochen als Arbeitsminister auf mögliche Verschärfungen der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitssuchende erklärte Kocher, dass diese in Österreich ausgewogen seien. Man könne an kleinen Stellschrauben drehen, aber insgesamt sei das nicht der Hebel, an dem angesetzt werden müsse. 

* Die Aussage über ein zusammengelegtes Wirtschafts- und Arbeitsressort unter Alfred Gusenbauer, stellte der ORF-Moderator zumindest leise in Zweifel. "Da bin ich mir nicht sicher, aber Sie werden es überprüft haben, bevor sie es sagen", erklärte Wolf während des Gesprächs. Nach einem Beitrag über außenpolitische Geschehnisse wandte sich der Moderator ans Publikum. Er habe soeben die Aussage des Bundesministers überprüft. Und tatsächlich: Martin Bartenstein (ÖVP) war unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Minister für Wirtschaft und Arbeit. Die Arbeitsagenden seien erst unter Nachfolger Werner Faymann zurück zur SPÖ gelangt, so Wolf in einem Live-Fact-Check nach dem Polit-Interview.