Armin Wolf in ZIB: "Dafür muss ich mich entschuldigen"

Die ZIB2 lief am Dienstag nicht ohne Panne ab, dabei begann die Sendung wie geplant. Studiogast war Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Sie sprach mit Anchor Armin Wolf über die Gesetzgebung zum Themenkomplex Hass im Netz. Zadic verwies dabei auf die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Vorgehens. Der sogenannte Digital Service Act werde wohl erst 2024 in Kraft treten.

Ein Problem sei, dass einige Plattformen, wie etwa Twitter oder Telegram, sich nicht an geltende Gesetze, "schon gar nicht an österreichische Gesetze" halten würden. Zadic verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass hier bald Druck auf die entsprechenden Plattformen aufgebaut werde. Wolf nannte ein Beispiel aus persönlicher Erfahrung – vor rund einem Jahr wurde er auf Twitter wüst beschimpft. Rechtliche Konsequenzen für den Verfasser des Beitrags habe es keine gegeben. Laut Wolf sei sogar der Richter am Straflandesgericht erstaunt gewesen, wie wenig die heimischen Gesetze bringen würden.

Kein Vorwurf an Welser Staatsanwaltschaft

Zadic stockte mit der Antwort, geriet in Verlegenheit zu erklären, warum die Gesetze ausreichend seien. Es brauche mehr Sensibilisierung, erklärte sie. Experten würden ihr versichern, dass die Gesetze ausreichend seien. Diese Gesetze müssten natürlich umgesetzt werden. Dazu brauche es vor allem eine personelle Aufstockung im IT-Bereich, ist die Politikerin überzeugt.

Im Fall der verstorbenen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr erklärte Zadic, dass eine Fachaufsicht das Handeln der Staatsanwaltschaft Wels überprüft und für korrekt befunden habe. Konkret geht es um die Einstellung des Verfahrens gegen einen Beschuldigten. Die Österreichische Staatsanwaltschaft hat bekanntlich ein Verfahren an die Münchner Staatsanwaltschaft abgetreten, weil ein Beschuldigter in Deutschland ausgeforscht wurde.

Technische Panne bei Kurzmeldungen

Nachdem Wolf die Politikerin in gewohnt souveräner Art und Weise interviewt hat, kam es zu weiteren Nachrichten. Nach einem Beitrag über FBI-Hausdurchsuchungen bei Ex-Präsident Donald Trump wurden dann die Kurzmeldungen eingespielt und genau dort schlich sich der Fehlerteufel ein. Denn: Die Bildunterschriften passten bei einigen der Meldungen nicht mit den tatsächlichen Beiträgen überein. "Mehrere Explosionen auf Krim-Halbinsel" stand bei einem Beitrag über den Obersten Gerichtshof, der über die Commerzialbank urteilte; die zum vorangegangenen Beitrag passende Bildunterschrift "Commerzialbank: Republik haftet nicht" wurde dafür dann bei einem Clip über Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen eingespielt. Dafür ging der Beitrag über die Krim komplett ohne Untertiteln auf Sendung.

"Und für die falschen Insertschriften im Meldungsblock muss ich mich entschuldigen, das war leider ein technisches Problem, pardon", erklärte Wolf gewohnt souverän, ehe er sich sodann bei den Sendern auf 3sat verabschiedete und den Rest der Sendung ohne weitere Panne über die Bühne bringen konnte.