Das planen ÖVP und SPÖ
Anti-Kickl-Ampel – brisante Entscheidung steht bevor
Die Sondierungen zwischen SPÖ und ÖVP gingen auch am Mittwoch nach rund fünf Stunden zu Ende. Ein Statement gab es diesmal aber nur schriftlich.
Am Mittwoch fand die bereits dritte Runde der Sondierungsgespräche zwischen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler gemeinsam mit ihren Teams im Palais Epstein in Wien statt.
Ob die beiden Parteien auf einen Nenner kommen und ob die Treffen zu Regierungsgesprächen führen werden, ist unklar. Nehammer betonte nach dem Gespräch am Dienstag, dass es ein "steiniger Weg" und keine "einfache Aufgabe" sein werde. Babler sprach etwa von einem "großen Tempo" und dass man sich einigte, weiter miteinander zu arbeiten.
Am Mittwoch sondierten die beiden Parteien erneut. Neben den Sondierungsteams trafen sich aber auch noch "Expertenrunden", die etwa über die budgetäre Situation beraten – erste Ergebnisse soll es dafür bereits Ende der Woche geben.
Parteichefs packen aus
In einem Schreiben packen die beiden Parteichefs nun aus. "Inhalt dieser vertiefenden Sondierungsgespräche waren die Themenfelder Migration und Sicherheit, sowie Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen", so der Wortlaut.
Die Verhandlungen seien "konstruktiv und sehr intensiv verlaufen", hieß es aus den beiden Sondierungsteams, nach dem Treffen.
Dritte Partei könnte kommen
Bereits nächste Woche am Montag wollen SPÖ und ÖVP erneut ins Gespräch treten. Dann soll es auch einen weiteren Fahrplan geben. Darüber hinaus wollen die beiden Parteien auch klären, ob ein dritter Partner mit ins Boot geholt wird.
Die Verhandlungsteams:
ÖVP: Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Klubobmann August Wöginger, Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer, Generalsekretär Christian Stocker und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler
SPÖ: Parteichef Andreas Babler, SPÖ-Ikone Doris Bures, Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, Klubobmann Philip Kucher, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Geschäftsführerin Sandra Breiteneder
"Am Montag soll eine weitere Gesprächsrunde zwischen den beiden Parteien folgen, dann soll auch der weitere Fahrplan und die Involvierung anderer Parteien geklärt werden", heißt es wörtlich im Schreiben, das "Heute" vorliegt.
Der Verhandlungstisch könnte in den nächsten Wochen damit um einiges größer werden. Ob SPÖ und ÖVP sowohl mit den NEOS als auch mit den Grünen sondieren werden oder sich nur für eine Partei entscheiden, ist unbekannt.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die Sondierungsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP gehen weiter, wobei Migration, Sicherheit, Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen zentrale Themen sind
- Nächste Woche soll eine weitere Gesprächsrunde stattfinden, bei der auch die mögliche Einbindung einer dritten Partei geklärt werden soll