Politik
AMS-Geld neu, Zuverdienst – das soll wirklich kommen
Der Entwurf zur Reform beim Arbeitslosengeld wird bis zum Sommer erwartet. Im "Heute"-Talk enthüllt Arbeitsminister Martin Kocher jetzt die Details.
Arbeitsminister Martin Kocher (VP) sorgte am Staatsfeiertags-Wochenende für Aufsehen. Die Arbeitslosen-Reform ist fix, der Entwurf dafür soll schon bis zum Sommer stehen. Demnach dürften sich die Verhandlungen in der türkis-grünen Koalition bereits in der Zielgeraden befinden. Anlässlich des Betriebsbesuches beim niederösterreichischen Produktionsunternehmen HL Hutterer & Lechner in Himberg – die Reportage dazu liest du morgen – sprach Kocher mit Video-Reporter Paul Resetarits über erste Details.
"Gespräche laufen"
Hält der Zeitplan? Kocher zu "Heute": "Wir sind in sehr intensiven, konstruktiven Gesprächen innerhalb der Koalition und sehr detailliert unterwegs mit den Plänen. Die Gespräche laufen und wir wollen im zweiten Quartal ein Gesamtpaket präsentieren. Ich bin optimistisch, dass das gelingt und wir werden weiter hart arbeiten, dass wir eine gute Reform zustande bringen."
Video: Kocher zu AMS-Geld neu
Auch die derzeitige wirtschaftliche Lage ändere nichts am Fahrplan: "Es geht jetzt um eine Reform für die nächsten 10 bis 15 Jahre. Dabei gibt es eine Reihe von aktuellen Herausforderungen, wie die Teuerung, aber die sollte man einigermaßen abgekoppelt von der längerfristigen Reform der Arbeitslosenversicherung sehen."
Zuverdienst nicht mehr unbegrenzt?
Für viele die entscheidende Frage: Ändert sich was an der Zuverdienstgrenze (aktuell 475,86 Euro monatlich)? Martin Kocher: "Der geringfügige Zuverdienst während der Arbeitslosigkeit ist eines der Themen, über die wir sprechen. Ich habe immer gesagt, es wird weiterhin die Möglichkeit eines Zuverdienstes geben."
DANN DIE HAMMER-ANSAGE: "Im Moment ist es so, dass das auch unbefristet für alle Menschen in Arbeitslosigkeit möglich ist. Ich glaube, das ist nicht ganz sachgerecht."
Der Minister erklärt: "Es gibt eine Reihe von wissenschaftlichen Studien, die zeigen, dass der Zuverdienst in einigen Fällen positive Effekte erzeugt, in anderen Fällen die Arbeitslosigkeit verlängert. Wir wollen sicherstellen, dass der Zuverdienst so eingesetzt wird, dass er positive Effekte zeigt und die negativen Effekte so klein wie möglich sind."
"Diskutieren Variante mit Stufen"
Ob das AMS-Geld in Zukunft nach einer gewissen Zeit absinken soll, beantwortet er vage: "Das Arbeitslosengeld ist im Moment in Österreich auf 55 Prozent plus zusätzliche Beiträge für Kinder und Ergänzungsbeiträge festgelegt. Wir diskutieren im Moment über eine Variante mit Stufen, wo das Arbeitslosengeld zu Beginn höher ist, als jetzt."
