Alma Zadić will Kampf gegen Rassismus verstärken

In der EU will man künftig geschlossener gegen Rassismus und Antisemitismus auftreten. Aus diesem Grund einigten sich die EU-Justizminister bei ihrem Treffen am Freitag auf eine entsprechende Erklärung, gibt Justizministerin Alma Zadić bekannt. Geplant ist eine Reihe von Maßnahmen: bessere Sensibilisierung der Bevölkerung, Aufklärung über den Holocaust, eine verstärkte Selbstkontrolle von Social-Media-Plattformen oder auch Stärkung der Justizbehörden.

"Bedrohen das friedliche Zusammenleben in Europa"

Die Vorschläge sollen laut Zadić bis Ende des Jahres in nationale Aktionspläne umgesetzt werden, und sie seien ein wichtiger Schritt: "Antisemitismus und Rassismus bedrohen das friedliche Zusammenleben in Europa. Es ist von enormer Bedeutung, den Kampf gegen diese Phänomene auch in einer Zeit weiter zu führen, in der ein Krieg auf europäischem Boden tobt. Europa hat hier eine besondere historische Verantwortung, die niemals zu kurz kommen darf."

Ebenfalls Thema beim EU-Justizministertreffen war der gemeinsame Kampf gegen Hassverbrechen. "Die Bekämpfung von Hassverbrechen ist mir seit Beginn meiner Amtszeit ein zentrales Anliegen. Bereits Ende 2020 habe ich ein umfassendes Gesetzespaket gegen Hass im Netz auf den Weg gebracht, mit dem wir Hassverbrechen im Internet wirkungsvoll bekämpfen und in Europa eine Vorreiterrolle einnehmen. Umso mehr begrüße ich die Ambitionen, einen gemeinsamen europäischen Ansatz für die Bekämpfung von Hetze und Hasskriminalität zu schaffen", so Zadić.

Rassismus soll unter Hassverbrechen fallen

Konkret sollen im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union die Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität erweitert werden. Darunter würden zum Beispiel auch antisemitische, rassistische und fremdenfeindliche Hetze und Hassverbrechen fallen. "Ein gemeinsames europäisches Regelwerk in diesen sensiblen Bereichen wäre ein starkes Signal für die erfolgreiche grenzüberschreitende Bekämpfung von Hasskriminalität", so die Justizministerin.