Politik
Drei Wochen verhandelt – Schwarz-Blau in Salzburg steht
Nach Niederösterreich bekommt auch das Bundesland Salzburg eine schwarz-blaue Koalition. Die Verhandlungen sind abgeschlossen.
Nach einer letzten Verhandlungsrunde am Mittwochvormittag haben sich ÖVP und FPÖ in Salzburg auf einen Koalitionspakt geeinigt, berichtet der "Kurier". "Wir haben ein Verhandlungsergebnis", bestätigte Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
"Man hat sich geeinigt. Heute war der letzte Verhandlungstag", erklärte ebenfalls der Sprecher von Landesparteichefin Marlene Svazek.
Die bisherige "Dirndl"-Koalition war nach der Wahl am 23. April Geschichte. Die ÖVP konnte zwar Platz eins verteidigen (30,37 Prozent), musste aber herbe Verluste einstecken (-7,41 Prozent). Großer Gewinner war die FPÖ, die mit einem Plus von 6,91 Prozent an der SPÖ vorbeizog und Zweiter wurde (25,75 Prozent).
Parteigremien müssen noch zustimmen
Zuerst wollte Haslauer eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ bilden. Nachdem zuerst die Sozialdemokraten und dann auch die Freiheitlichen einen Rückzieher machten, verhandelte der Landeshauptmann nur mit der FPÖ.
Jetzt wurde ein Verhandlungsergebnis erzielt. Allerdings müssen die Parteigremien von ÖVP und FPÖ den Koalitionspakt noch absegnen. Am Freitag soll das Ergebnis präsentiert werden.
Vier schwarze, drei blaue Regierungsmitglieder
Drei Wochen haben Wilfried Hauslauer und Marlene Svazek verhandelt. Über die Ressortverteilung ist bislang nichts bekannt. Was aber feststeht: Die ÖVP wird vier der sieben Regierungsmitglieder in Salzburg stellen, die FPÖ drei.
Nach Niederösterreich holt nun ein weiteres Bundesland die FPÖ in die Regierung. Oberösterreich hat bereits eine schwarz-blaue Koalition.