Politik
"Zerrissene Jeans? Plakolm-Trip hat skurriles Nachspiel
Der Kanzler mit Privatjet in Afrika, Staatssekretärin Plakolm bei einer Beets-Besichtigung in NYC: Unsere Reise-Regierung wird Fall fürs Parlament.
Die "Heute"-Story über Österreichs Reiseregierung – wie ausführlich berichtet, jetteten vergangene Woche neun Regierungsmitglieder um die Welt – schlägt weiter hohe Wellen. Der Parallel-Trip der beiden Staatssekretäre in die USA wird nun sogar ein Fall für das Parlament. Gegenüber "Heute" kündigte FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker am Mittwoch eine Anfrage an Kanzler Karl Nehammer betreffend der Kosten der Reise von Staatssekretärin Claudia Plakolm nach Übersee an.
"Zweck nicht ersichtlich"
"Gerade im Fall von Staatssekretärin Plakolm war es für die Öffentlichkeit und besonders den Steuerzahler nicht ersichtlich, mit welchem Zweck diese Reisen absolviert wurden, besonders in Hinblick auf die Aufgabengebiete der Staatsekretäre", begründet Hafenecker seine Nachforschungen. Wie Medienberichten und Fotos zu entnehmen war, besichtigte Plakolm unter anderem ein "Rooftop Beet" in New York, vergab Staatsbürgerschaften, lauschte in Los Angeles einem Vortrag von Arnold Schwarzenegger, besichtigte dort das "Museum of Tolerance" mit Auslandsdzivildienern und machte einen Rundgang in der "Prominenten-Gegend" Beverly Hills, ärgert sich Hafenecker.
„"Verdacht, dass Plakolm eine Urlaubsreise machte."“
All das erhärte für ihn den Verdacht," dass es sich zumindest im Falle von Claudia Plakolm um eine auf Steuerzahlerkosten durchgeführte Urlaubsreise und nicht eine offizielle Regierungsreise handelte".
Durchklicken: Die Trips unserer Reise-Regierung
13 Fragen über Plakolms Reisen
"Heute" kennt die brisantesten Passagen der 13-Punkte-Anfrage an Kanzler Nehammer, dem Plakolm formal unterstellt ist. Neben den Kosten für Flüge, Hotels, Taxis, Restaurants & Co. will Hafenecker wissen:
➤ Von welcher Relevanz waren Besuche eines "Rooftop-Beetes", der Firma Meta, eines Vortrages von Arnold Schwarzenegger, Sightseeing in Beverly Hills sowie die Fahrt mit einem "Cable Car" für die Tätigkeit und die Funktion als Jugendstaatssekretärin bzw. wie werden diese Termine begründet?
➤ Wie viele Auslandsreisen absolvierte StS Plakolm in der laufenden Legislaturperiode
➤ Besonders skurril die letzte, wohl nicht ganz ernst gemeinte, Frage von Hafenecker. In Anlehnung an einen legendären Song von Gigant Udo Jürgens fragt er: Erfolgte der Aufenthalt in San Francisco in zerrissenen Jeans?
Auch Tursky im FPÖ-Visier
"Pikant" seien auch die Firmenbesuche von Tursky bei Big-Tech-Firmen im Silicon Valley zu sehen. Hintergrund laut FPÖ-Abgeordnetem: "Nahezu zur selben Zeit tätigte sein ÖVP-Parteikollegen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Aussagen, wonach dieser Zulassungsverfahren und eine strengere Zensur und Überwachung von Social-Media-Plattformen und deren Inhalten sowie Künstlicher Intelligenz forderte, die von vielen dieser Firmen betrieben und entwickelt würden."
Zwei-Monats-Frist
Kanzler Karl Nehammer – er reiste mittels Privatjet nach Afrika und besichtigte dort unter anderem eine Hundeschule – hat nun zwei Monate lang Zeit, die Fragen über Plakolm zu beantworten. Der Regierungschef selbst gab alleine für die Flüge in Länder, in denen Österreich nicht einmal Botschaften unterhält, saloppe 71.000 Euro Steuergeld aus. Die Story dazu kannst du HIER nachlesen >> Auch die Woche nach dem langen Weekend begann für ihn mit einem Ausflug. Am Dienstag ging es nach Rom zu Giorgia Meloni.