Die Idee einer Unabhängigkeit Kaliforniens von den USA, oft als "Calexit" bezeichnet, hat in der Vergangenheit immer wieder Aufmerksamkeit erregt. Kalifornien ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von über 3,3 Billionen US-Dollar die größte Volkswirtschaft unter den US-Bundesstaaten und wäre, wenn es ein eigenständiges Land wäre, die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt.
Jetzt nehmen die Befürworter eines solchen Schrittes den nächsten Anlauf, wie CBS News berichtet. Sie wollen die Abspaltung Kaliforniens zur Abstimmung bringen. Die Initianten um Marcus Ruiz Evans aus Fresno haben nun die offizielle Erlaubnis erhalten, mit der Sammlung von Unterschriften für die Initiative zu beginnen. Bis Ende Juli müssen über 500.000 Unterschriften zusammenkommen, wie Außenministerin von Kalifornien, Shirley Weber, am Donnerstag bekannt gab. Gelingt dies, wird über einen Calexit abgestimmt.
Laut dem Text der Maßnahme wäre der Bundesstaat verpflichtet, eine 20-köpfige Staatskommission einzurichten, die die Machbarkeit Kaliforniens als unabhängiges Land im Jahr 2027 untersuchen und im folgenden Jahr einen Bericht veröffentlichen soll.
Die Maßnahme würde außerdem folgende Frage auf den Stimmzettel der direktdemokratischen Wahl im November 2028 setzen: "Soll Kalifornien die Vereinigten Staaten verlassen und ein freies und unabhängiges Land werden?". Falls die Abstimmungsfrage genehmigt wird, würde der Vorschlag ein "Misstrauensvotum gegen die Vereinigten Staaten von Amerika" erklären.
Marcus Ruiz Evans war bereits an anderen Initiativen beteiligt, die die Abspaltung Kaliforniens forderten, darunter ein Vorschlag nach dem Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl 2016. Gegenüber CBS erklärte Evans, dass die Bewegung bessere Chancen habe als vor acht Jahren.
Er wies auf Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt hin, nachdem er in seiner ersten Amtszeit zwei Amtsenthebungsverfahren überstanden habe sowie auf die bundesstaatlichen Strafverfahren gegen ihn.
Die US-Verfassung sieht keine Bestimmung für die Abspaltung eines Bundesstaates vor. Der Oberste Gerichtshof der USA entschied nach dem Sezessionskrieg, dass ein Bundesstaat nicht einseitig die Union verlassen kann. Daher gilt ein solcher Schritt nicht nur politisch, sondern auch rechtlich äußerst komplex und unwahrscheinlich.
