Wirbel um Anti-Abschiebungsvideo

Wegen eines Videos aus dem Jahr 2014, in dem erklärt wird, wie Abschiebungen verhindert werden können, gehen derzeit die Wogen in der Wiener Lokalpolitik hoch.

Wegen eines Videos mit dem Titel "How to stop a deportation" aus dem Jahr 2014, in dem erklärt wird, wie Abschiebungen verhindert werden können, gehen derzeit die Wogen in der Wiener Lokalpolitik hoch.

Der 15-minütige Clip der Gruppe , der im Rahmen der Wienwochen 2014 gezeigt wurde und teils mit englischen, teils mit deutschen Untertiteln unterlegt ist, veranschaulicht anhand einer Stewardess, wie man sich als Flüchtling gegen Abschiebungen wehren kann. Mit den an Bord üblichen Handzeichen erklärt die Flugbegleitern aber auch, wie man dem Flüchtling als Passagier helfen kann. Dazwischen sieht man immer wieder einen Mann, der zwischen zwei zivilen Polizisten sitzt und augenscheinlich abgeschoben wird, sich aber vergebens dagegen wehrt.

 "Rot-Grün in Wien ruft zum Gesetzesbruch auf und liefert binnen kürzester Zeit bereits den nächsten Skandal. Hier geht es allerdings um den klaren, offenen Widerstand gegen österreichische Gesetze. Was zuviel ist, ist zuviel“, zeigt sich ÖVP Wien-Chef Gernot Blümel angesichts des Kurzfilms, in dem im Abspann „funded by Stadt Wien“ steht, empört: „Es ist ein Skandal der Sonderklasse, dass die Wiener Stadtregierung Anti-Abschiebe-Videos finanziert.“

„Das Verhindern einer Amtshandlung ist in Österreich eine Straftat. Wenn Rot-Grün indirekt dazu aufrufen, indem sie solche ungeheuerlichen Filme ernsthaft unterstützen, dann machen auch sie sich zu Tätern. Und das auch noch mit dem Steuergeld der Wienerinnen und Wiener“, so Blümel.

"Grundsätzlich gilt Freiheit der Kunst"

Aus dem Büro von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny hieß es am Mittwoch gegenüber "heute": "Der Film wurde von der Wienwoche 2014 unterstützt. Die Wienwoche wiederum ist ein Kulturprojekt, das von den Grünen Wien initiiert wurde. Ganz grundsätzlich gilt die Freiheit der Kunst, solange nicht gegen Gesetze verstoßen wird. Das allerdings haben Behörden und Gerichte zu beurteilen."

Täglich schiebt Österreich 6 Menschen ab

Am Ende des Clips stehen Fakten zu Abschiebungen in Österreich: Demnach wurden zwischen 2011 und 2013 insgesamt 8.751 Menschen abgeschoben, das sind täglich rund sechs Menschen. Die Gruppe fordert im Abspann die Zuseher zu Widerstand auf: "Resistance is possible!" (Widerstand ist möglich!)