Wieso war Kickl dabei? ÖVP stellt Rosenkranz 75 Fragen

Die FPÖ stellt mit Walter Rosenkranz das erste Mal in ihrer Geschichte den Nationalratspräsidenten. Schon vor seiner Wahl gab es im Nationalrat heftige Diskussionen, ob Rosenkranz für dieses mächtige Amt auch geeignet ist. Vor allem die Grünen und die SPÖ sprachen sich gegen den Freiheitlichen aus.

Dennoch erreichte Rosenkranz die benötigte Anzahl an Stimmen, sorgte aber schon kurz nach seinem Amtsantritt für Aufregung in der politischen Landschaft – er lud den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ins Hohe Haus zum Besuch ein.

75 Fragen an Rosenkranz

Orbán war damit der erste hohe Gast seit dem Beginn der neuen Legislaturperiode. Es blieb aber nicht nur bei einem Treffen zwischen Rosenkranz und Orbán, sondern mehrere Politiker des FPÖ-Klubs waren bei einem Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten beteiligt – die restlichen Parlamentsparteien übten scharfe Kritik.

Für die Volkspartei blieben zudem auch nach dem Staatsbesuch einige Fragen offen, die nun in einer sehr umfangreichen parlamentarischen Anfrage an Nationalratspräsident Rosenkranz beantwortet werden sollen. In 75 Fragen will Generalsekretär Christian Stocker alle Details über den Besuch wissen.

Das will die ÖVP wissen

Darin soll etwa beantwortet werden, wer entschieden hatte, "die Fahne der Europäischen Union entfernen zu lassen?" Eine andere Frage lautet: "Welche objektiven und sachlichen Kriterien führten zur Auswahl von Herbert Kickl als Mitglied Ihrer Delegation für das Treffen mit Viktor Orbán?"

Zudem will Stocker wissen, wie viele Überstunden die Mitarbeiter der Parlamentsdirektion für die Vorbereitung und Durchführung des Besuchs leisten mussten und welchen Erkenntnisgewinn der Termin mit Viktor Orbán für Rosenkranz in seiner Funktion als Präsident brachte.

Zwei Monate Zeit

Die Anfrage wurde am 5. November gestellt. Nun hat Walter Rosenkranz 2 Monate Zeit, den "Fragenkatalog" zu beantworten – Stichtag ist also der 5. Jänner 2025.