Politik
Wieder FPÖ? Wie Kurz der Koalitionsfrage ausweicht
Ex-Bundeskanzler Kurz will sich im Sommer voll in den Wahlkampf stürzen. Unklar ist, ob er eine Neuauflage von Türkis-Blau ausschließt.
Am Tag nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum hatte Sebastian Kurz – nun jüngster Altkanzler der Welt – viel Redebedarf. Tagsüber gab er Interviews in allen großen Medien (auch "Heute.at"), am Abend stellte er sich den Fragen von Armin Wolf in der "ZiB2".
In vielen Gesprächen brachte er seine derzeitigen Lieblingsargumente: "Stabilität", die gute Zusammenarbeit mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die "Koalition" zwischen der SPÖ und der FPÖ, um ihn als Kanzler abzusetzen.
"Ohne Einzelfälle und Skandale"
Was Kurz nicht sagte: Ob er eine Koalition mit den Freiheitlichen im Herbst ausschließt. Im "Bild"-Interview direkt darauf angesprochen, sagte der Ex-Kanzler, dass er "heute nicht über Koalitionen spreche". Man wolle nach den Wahlen den Regierungskurs fortsetzen – "aber ohne Einzelfälle und Skandale".
Etwas klarer war Kurz im Gespräch mit Armin Wolf in der "ZiB2" am Dienstag: "Im Moment sieht es nicht so aus", dass die FPÖ in fünf Monaten wieder als Partner infrage komme. Man werde aber sehen, wie sich die Blauen in den nächsten Monaten und Jahren entwickeln.
Kickl als rote Linie?
Dann der Knackpunkt: Der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer habe laut Kurz "sehr betroffen auf dieses Video und die Vorwürfe reagiert", Ex-Innenminister Herbert Kickl würde "einen anderen Weg"gehen. "Wer sich da durchsetzt, werden wir sehen", so Kurz. Kickls "mangelnde Sensibilität" sei ein Hauptgrund für den Bruch der Koalition gewesen.
Nach der Abwahl habe Kurz "weder große Lust auf eine Koalition mit der Freiheitlichen Partei noch auf eine Koalition mit der Sozialdemokratie". Ein gutes ÖVP-Ergebnis solle im Herbst eine "rot-blaue Mehrheit" verhindern.
Sollte Kurz im (wahrscheinlichen) Fall eines Wahlsieges im September weder mit FPÖ noch SPÖ eine Regierung bilden wollen, bräuchte er ein möglichst starkes Ergebnis, um eine Partnerschaft mit den Neos einzugehen. Auch die Grünen wären bei einem Comeback wohl eine Option, wenn auch thematisch sehr weit weg von der Volkspartei.
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(lu)