Politik
Wieder Maskenpflicht – woran es sich jetzt noch spießt
Die Maskenpflicht in Österreich kommt wieder – mit Verzögerung. Da Sebastian Kurz noch beim EU-Finanzgipfel festhängt, wurde die Bekanntgabe vertagt.
Der EU-Sondergipfel in Brüssel bremst das Comeback des Mund-Nasenschutzes in Österreich. Wie von "Heute" berichtet, wird die Regierung wieder eine Maskenpflicht für geschlossene Räume verhängen. Hintergrund: die Corona-Fälle waren zuletzt wieder deutlich angestiegen. Auch am Wochenende, wo bekanntlich weniger getestet wird, gab es wieder 88 Neuinfektionen. In Wien entstand ein neuer Cluster, da sich mehrere Priester der serbisch-orthodoxen Glaubensgemeinschaft mit dem Virus infiziert hatten. Betroffen: die "Kathedrale zum Heiligen Sava" in der Landstraße sowie die "Kirche zur Geburt der Allerheiligsten Gottesgebärerin" in Ottakring.
Der "Rundown" zur Schutzmaske
Während auch die Gastronomie – wie berichtet – bereits von einer neuen Maskenpflicht ausgeht, verzögert sich die Bekanntgabe in der Bevölkerung weiter. "Heute" sagt, woran es sich jetzt noch spießt und wie der Fahrplan zur Verhängung aussieht:
➤ Geplante Telefonkonferenz fiel aus: Da die 27 Staats- und Regierungschefs beim EU-Sondergipfel in Brüssel uneinig über die Ausgestaltung des Finanzfonds zum Wiederaufbau nach der Pandemie sind, wurde Sonntagabend in bilateralen Gesprächen bis tief in die Nacht um eine Einigung gerungen. Bundeskanzler Sebastian Kurz pochte in sämtlichen Runden auf eine für Österreich günstige Lösung und reihte sich in den "Kreis der Sparsamen" beziehungsweise "frugalen Vier". Eine für Sonntagabend angesetzte Telefonkonferenz zur Wiedereinführung der Maskenpflicht musste gestrichen werden. Sie ging sich nicht mehr aus, erfuhr "Heute".
➤ Kanzler wird weiter in Brüssel gebraucht: Auch am Dienstag weilte Kurz weiter in Brüssel. Er konnte nicht – wie ursprünglich geplant – zurück nach Wien fliegen, um sich mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer an einen Tisch zu setzen. Eine fernmündliche Abstimmungsrunde sei aber am Montag vorgesehen, heißt es.
➤ Persönliches Treffen noch nötig: Dennoch wird am Dienstag noch ein Austausch des "virologischen Politiker-Quartetts" vonnöten sein. Je nach den Entwicklungen in Brüssel wird der Kanzler Montagnacht zurück in Österreich erwartet. In der Zwischenzeit werden auf Mitarbeiterebene Details zur Maskenpflicht paktiert.
➤ Weitere Details zu klären: Doch der Mund-Nasenschutz ist nicht das einzige Thema, es sind auch noch Dinge im Bezug auf die "Corona-Ampel" zu klären, um auf regionale Ausbrüche bestmöglich reagieren zu können.
➤ Bekanntgabe für Dienstag geplant: Nach einem physischen Treffen im Bundeskanzleramt soll es am Dienstag eine Pressekonferenz geben, bei der die Bevölkerung über die Neuerungen in Kenntnis gesetzt wird. Für eine Wiedereinführung der Maskenpflicht hatten sich zuletzt auch SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und die Ärztekammer stark gemacht.