Politik
Hofer würde "Ja" sagen: FPÖ will doch regieren
Norbert Hofer will "nicht schuld an Schwarz-Grün sein". Darum stünde die FPÖ nun doch für Koalitionsgespräche zur Verfügung.
Das schlechte Wahlergebnis seiner Partei sei kein Regierungsauftrag. Das diktierte FPÖ-Chef Norbert Hofer nach der Nationalratswahl ein ums andere Mal in die Mikrofone.
Nicht jedoch, ohne sich dabei ein kleines Hintertürchen offen zu halten: Sollten alle Stricke reißen und eine Regierungsbildung scheitern, werde man die Situation neu bewerten.
Offenbar stellt sich Hofer bereits intensiv auf dieses Szenario ein. Er könne sich nicht vorstellen, "wie Grün und Schwarz zusammenkommen sollen", sagt er in einem Interview mit der "Presse". Der FPÖ-Chef ist sich sicher: Die Gespräche werden ergebnislos bleiben und eine neue Runde wird beginnen.
„"Ich will nicht schuld sein, dass Schwarz-Grün kommt." (Norbert Hofer in der "Presse")“
Koalitionsgespräche? Jederzeit!
Dass seine Partei in diesem Fall bereitsteht, macht Hofer unmissverständlich klar: "Wir haben gesagt: Wenn Schwarz-Grün scheitert, sind wir bereit."
Und der Freiheitliche geht noch einen Schritt weiter: So will er gar nicht mehr zwingend warten, bis alle Stricke reißen. Die FPÖ würde hier und jetzt in Koalitionsgespräche mit Sebastians Kurz' ÖVP eintreten, gibt Hofer bekannt. Würde Kurz also heute sagen: "Lass uns verhandeln" – die Antwort des FPÖ-Chefs lautete: "Ja". Schließlich wolle er "nicht schuld an Schwarz-Grün sein".
Die – scheinbare – Kehrtwende erklärt Hofer wie folgt: Nach den schmerzhaften Verlusten am Wahlsonntag wäre es aus seiner Sicht falsch gewesen, sofort zu sagen: "Hurra, wir regieren!" Dass die FPÖ gar nicht für Gespräche zur Verfügung stehe, sei jedoch "die Story der ÖVP".
Wer nicht mehr FPÖ-Mitglied werden darf
Im Interview mit der "Presse" führt Hofer auch aus, wie er die Partei vor zukünftigen Skandalen bewahren will. So brauche es strengere Aufnahmekriterien für Mitglieder. Wenn jemand etwa für offene Grenzen oder Steuererhöhungen sei, dann passe das nicht zur FPÖ.
Ja, und auch wenn jemand "ein falsches Verständnis zum Holocaust hat", dürfe er nicht Mitglied werden, führt Hofer auf Nachfrage der Journalistin aus. "Eine rechte Partei zu sein ist gut, aber sie darf niemals antisemitisch sein. Auch das wird abgefragt."
Ein Ausschluss des FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger, der im Zentrum der jüngsten Liederbuch-Affäre steht, kommt für Hofer aber nicht infrage. "Ich weiß, die Optik ist schlecht, aber der Besitz eines Buchs ist für mich kein Grund für einen Parteiausschluss", so Hofer.