"Was wollen Sie von mir?" – NEOS-Chefin gegen ORF-Wolf

Vor zehn Jahren wurden die NEOS gegründet, über die Jahre ist die Partei in Wahlen auf über acht Prozent gestiegen. Eines der größten Ziele scheint aber auch heute in weiter Ferne, nämlich eine Regierungsbeteiligung. Warum, das wollte ORF-Moderator Armin Wolf am späten Mittwochabend von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im "ZIB2"-Studio wissen. "Ich bin da sehr, sehr demütig, was diese elf Prozent angeht", so Meinl-Reisinger darauf angesprochen, dass sie Anfang des Jahres genauso wie Ende des Jahres bei elf Prozent liege. Anfangs hätte man bei solchen Werten tagelang gefeiert, hieß es.

Als Wolf allerdings mehrmals nachhakte, warum die Partei nicht vom Fleck komme und bei Wahlen wie in Tirol die zuvor ausgegebenen Ziele nicht schaffe, wurde es hitzig. "Schauen Sie, Herr Wolf, was wollen Sie von mir?", so Meinl-Reisinger. "Eine Erklärung", konterte Wolf, "ja, die liefere ich Ihnen", versuchte Meinl-Reisinger ihr Glück. Wolfs trockene Reaktion: "Sie versuchen, das jetzt etwas wegzureden." Die NEOS-Chefin erklärte schließlich, dass es der Partei nicht um Prozente in Umfragen gehe, sondern darum, dass sich in der Politik "etwas ändern" müsse. Wolf wiederum: "Das glaube ich Ihnen nicht."

Es brauche gesetzgeberische Maßnahmen für eine "saubere Politik", ließ sich die NEOS-Chefin aber nicht beirren. Etwa in Wien arbeite man konsequent das Thema Bildung ab, das zwar nichts "Glitzerndes" sei, das man präsentieren könne, aber es sei eines der wichtigsten Themen der Zukunft, so die Politikerin. Warum sie aber die Zusammenarbeit so beschwöre, wenn ihr Ton gegenüber Konkurrenten immer rauer werde, wollte Wolf wissen. Schließlich hatte sie etwa erklärt, dass die ÖVP "einen kalten Entzug von Korruption" brauche und sich der Kanzler "am Nasenring durch die Manege" habe führen lassen. 

Sie verstehe, dass dies als "Hickhack" bezeichnet werde, man müsse aber auch die Dinge "sehr klar" formulieren, denn sie halte die aktuelle Politik in Richtung Asyl und Schengen-Entscheidung für "sehr kurzfristig" und einen "schändlichen Umgang" mit wichtigen Themen. Dass die NEOS nun für Neuwahlen seien, liege am fehlenden Vertrauen in die Regierung, so Meinl-Reisinger. Da müsse man zu einem "neuen Stil" kommen, denn wenn die Menschen das Gefühl hätten, es gehe gar nichts mehr weiter, dann müsse man mit Neuwahlen und einer neuen Regierung eine neue Vertrauensbasis schaffen, so die Politikerin.