Van der Bellen mit scharfer Kritik an der Regierung

Der Bundespräsident hat die türkis-blaue Regierung scharf für ihr Schweigen rund die "unflätigen" Äußerungen von FPÖ-Generalsekretär Vilimsky gegen Juncker kritisiert.

In einem Zeitungsinterview hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Regierungskoalition scharf kritisiert. Anlass dafür waren Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs Harald Vilimskys in Richtung EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Diese seien "unflätig" gewesen, so Van der Bellen.

Vilimsky hatte Juncker unterstellt, ein Alkoholiker und beim Nato-Gipfel betrunken gewesen zu sein. Es gebe "offensichtliche Alkoholprobleme", Juncker mache die EU "zu einer Lachnummer", so Vilimsky in einer Aussendung. Die EU-Kommission erklärte den unsicheren Gang Junckers hingegen mit chronischen Ischias-Problemen nach einem schweren Unfall.

Vilimsky legte aber noch einmal nach: Er habe sich "als Laie in die Symptome von Ischias-Problemen etwas eingelesen": "Derartige Auffälligkeiten und fröhliche Verhaltensmuster habe ich dabei allerdings nicht gefunden", so der FPÖ-Generalsekretär auf Facebook.

"Schaden für Österreichs Ansehen"

Dass niemand aus der Regierung auf diese Äußerungen reagiere, schade dem Ansehen Österreichs, sagte nun Bundespräsident Van der Bellen in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten".

"Es gab ein klares Bekenntnis zum europäischen Kurs. Und jetzt, während der EU-Präsidentschaft, kommt Harald Vilimsky in einer Art daher, die ich noch nicht erlebt habe. Er beschimpft als Mitglied des Europäischen Parlaments, als Vertreter einer Regierungspartei, als FPÖ-Generalsekretär den Kommissionspräsidenten in einer unflätigen Art und niemand aus der Bundesregierung reagiert darauf", kritisierte Van der Bellen.

Auch das Schweigen des Bundeskanzleramtes bemängelt der Bundespräsident. "Zu sagen, dazu nichts zu sagen, das ist zu wenig", zitieren ihn die "Vorarlberger Nachrichten".

Vizekanzler Strache springt Vilimsky zur Seite

Zur Causa geäußert hat sich hingegen FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Auf seinem privaten Facebook-Profil teilte er einen Link mit dem Zeitungsbericht "Torkelnder Junker: Vilimsky legt nach" und kommentierte dazu: "Ich denke jeder der die Videobilder persönlich gesehen hat, kann sich selbst sein Bild machen!"

Er hinterfragte auch die Erklärung der Kommission mit Ischias-Problemen. Diese seien mit Schmerzen verbunden und Junckers Gesicht sehe nicht "schmerzerfüllt" aus.

(red)