Politik

"Vielleicht notwendig" – dann wird das AMS-Geld erhöht

Arbeitsminister Martin Kocher denkt in einem aktuellen Interview laut über eine Anhebung des Arbeitslosengeldes nach – unter einer Bedingung. 

Nikolaus Pichler
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Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher sprach in einem "profil"-Interview auch eine mögliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes an.
Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher sprach in einem "profil"-Interview auch eine mögliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes an.
Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com

In einem Interview in der kommenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" sieht Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher das "Gefährliche an Inflation" in der "Umverteilung zwischen Menschen mit Schulden und Menschen mit Sparguthaben." Die Verwerfungen in der Bevölkerung, die Inflation auslöst, würden "unterschätzt". "Wenn die Inflation hoch bleibt, ist eine Anhebung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe vielleicht notwendig", meint Kocher.

Der Langzeitarbeitslosigkeit will Kocher mit Änderungen bei der Zuverdienstgrenze begegnen. "Den Zuverdienst soll es weiterhin geben, wo er hilft, am Arbeitsmarkt wieder Tritt zu fassen. Aber nicht, wenn er Arbeitslosigkeit verlängert“ Und: "Gute Arbeitsangebote werden angenommen werden müssen."

Das prognostiziert Minister für den Hebrst

Kocher sieht "keinen Grund zur Panik", was künftige Gaslieferungen aus Russland betrifft: "Wir werden im Winter nicht mit dicken Decken dasitzen müssen." Und: "Eine Energielenkung ist ein extrem unwahrscheinliches Szenario. Die Gasspeicher füllen sich; bei 40 Prozent Füllstand kommen wir ein halbes Jahr aus. Bis Herbst wollen wir die Speicher zu 80 Prozent voll haben." Doch rät Kocher zum "Energie sparen – weniger Auto fahren, Thermostate besser einstellen".

Die Europäische Zentralbank (EZB) geht davon aus, dass sich die Wirtschaftslage erst gegen Jahresende bessern werde.

EZV-Vize Luis de Guindos rechnet erst ab dem vierten Quartal mit einem Rückgang der rasant gestiegenen Inflation im Euroraum. "Die Inflation wird sich in den nächsten Monaten um die gegenwärtigen Niveaus herum bewegen. Wir erwarten, das sie beginnend im letzten Quartal des Jahres zurückgehen wird", sagte der Stellvertreter von EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Freitag auf einer von der Schweizer Großbank UBS organisierten Diskussionsrunde.

EZB rechnet "mit schwierigen Monaten"

Dies sei nicht die ideale Situation für die Geldpolitik, sagt de Guindos. Das Mandat der EZB sei aber Preisstabilität. "Wir haben gesehen, dass die Inflation viel länger dauert und sich mehr festsetzt", sagt er. Die Europäische Zentralbank (EZB) habe einige schwierige Monate vor sich, da die Teuerungsrate zunächst hoch bleiben werde und die Wirtschaft an Schwung verliere.

Angesichts der Inflation hatte die EZB auf ihrer jüngsten Zinssitzung für Juli die erste Zinserhöhung seit elf Jahren angekündigt. Dann will sie die wichtigsten Leitzinsen um jeweils 0,25 Prozentpunkte erhöhen. Für ihr Zinstreffen im September peilt sie einen zweiten Schritt nach oben an, der womöglich noch stärker ausfallen soll. Die Inflation im Euro-Raum war im Mai auf ein Rekordniveau von 8,1 Prozent geklettert.

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