Verwunderung bei OSZE-Schlusserklärung in Wien

Der amtierende OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz (ÖVP) konnte sie nicht einen: Wenn es vor allem um den Ukraine-Konflikt geht, beherrscht Streit statt Dialog die OSZE-Verhandlungen. So auch in der Wiener Hofburg, in der am Freitag die abschließenden Beratungen stattfanden, bevor die Teilnehmer der OSZE-Staaten wieder Österreich verließen.

Wenig harmonisch dürfte es dabei abgegangen sein. Gemeinsame Beschlüsse wurden bei den Themen Menschenhandel und Cyberterrorismus erwartet, allerdings waren viele andere Streitpunkte zu groß. So lässt man auch die traditionelle gemeinsame Schlusserklärung platzen. Und bei der Übergabe des OSZE-Vorsitzes an Italien kam es zum Eklat: der italienische Außenminister Angelino Alfano reiste schon am Donnerstag ab, pfiff auf die Übergabe.

Erwartet wurde demnach nur eine Erklärung von Kurz gemeinsam mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger am Freitagnachmittag. Bereits bei bisherigen OSZE-Gipfeln ließ der Ukraine-Konflikt die Gemüter hochgehen. Vor allem die Nerven zwischen Russland und den USA liegen blank. US-Außenminister Rex Tillerson bekräftigte die Sanktionen gegen Russland als folge der versuchten Annexion der Krim. (red)