Niederösterreich
"Vertiefende Gespräche" zwischen VP und SP gestartet
Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ in NÖ: Die Schwerpunkte lagen bei den Themen Nachhaltigkeit, Umwelt, Arbeit und Wirtschaft.
Nach der Landtagswahl in Niederösterreich haben am Dienstag "vertiefende Gespräche" über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ begonnen. Am Mittwoch folgt ein Treffen von Volkspartei und FPÖ. Für Donnerstag hat die ÖVP die NEOS zu einem Arbeitsgespräch geladen, kommenden Dienstag sind die Grünen an der Reihe.
Auf der Tagesordnung bei den Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ stehen beim ersten Termin die beiden Schwerpunktbereiche Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie sowie Arbeit und Wirtschaft. Eine Zusammenarbeit der beiden Parteien gilt als wahrscheinlich.
Fachexperten werden hinzugezogen
Für die Volkspartei führen der designierte Klubobmann und Regierungskoordinator Jochen Danninger, der scheidende Klubchef Klaus Schneeberger und Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner die Verhandlungen. Für die SPÖ leitet der designierte Landesparteichef Sven Hergovich die Gespräche, für einzelne Themenbereiche sollen Fachexpertinnen und -experten hinzugezogen werden.
Die Regierungsparteien müssen auch noch die Ressortverteilung festlegen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat etwa angekündigt, künftig selbst den Bereich Wirtschaft übernehmen zu wollen.
Bei den Gesprächen mit NEOS und Grünen gehe es um eine Zusammenarbeit in den nächsten Jahren, hieß es am Dienstag von der ÖVP. Das Treffen mit den Pinken findet am Donnerstag statt, jenes mit den Grünen geht aus Termingründen erst am Dienstag kommender Woche über die Bühne. Die beiden Parteien wollen auch ihre gemeinsame Forderung nach einem Demokratiepaket mit Abschaffung des Proporzes aufs Tapet bringen.
ÖVP verlor Absolute
Die ÖVP hat beim Urnengang am 29. Jänner mit 39,93 Prozent nicht nur die Absolute im Landtag verloren. Erstmals ist für die Schwarzen auch die Mehrheit in der Landesregierung weg. Die ÖVP stellt künftig vier, die FPÖ drei und die SPÖ zwei Mitglieder. Wie die Schwarzen fuhren auch die Sozialdemokraten (20,65 Prozent) ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 ein. Die FPÖ erzielte mit 24,19 Prozent ein Rekordresultat und löste die SPÖ auf Platz zwei ab. Die konstituierende Landtagssitzung muss spätestens acht Wochen nach der Wahl stattfinden. Als Termin wird der 23. März kolportiert.
