VdB verschiebt wegen Krieg Schicksal-Entscheidung

So turbulent die Amtszeit von Alexander Van der Bellen bisher war, so ruhig könnte dieses Jahr eigentlich werden. Zumindest, wenn man auf den Wahlkalender blickt. Denn hier steht nur eine bundesweite Wahl für das Jahr 2022 am Programm: die Bundespräsidentschaftswahl. Noch lässt sich aber der Amtsinhaber mit der Bekanntgabe seiner Entscheidung Zeit und sorgt dann doch für etwas Unruhe. 

Entscheidung vertagt 

Bereits im Jänner hieß es aus der Hofburg, dass man sich bezüglich einer Entscheidung über eine erneute Kandidatur bereits in der "Endphase" befände ("Heute" berichtete). Später wurde auf Ostern als Zeitpunkt einer Entscheidungsbekanntgabe verwiesen. Nun wird aber mit hoher Wahrscheinlichkeit auch dieser Termin verstreichen, ohne dass die Bevölkerung weiß, welche Namen im Oktober am Stimmzettel bei der Bundespräsidentschaftswahlen stehen.

Amtsinhaber Van der Bellen verweist demnach darauf, dass während des Krieges in der Ukraine nicht der richtige Zeitpunkt sei, um eine derartige Entscheidung zu verkünden. Aus gut informierten Kreisen aus der Hofburg heißt es konkret gegenüber der "Kleinen Zeitung": "Das würde niemand verstehen, wenn jetzt der Wahlkampf eröffnet wird“. 

Die Teuerungswelle und andere Probleme im Land würden die Pläne des Staatsoberhauptes auf den Kopf stellen, heißt es. Die derzeitige Lage würde zusätzlich Zündstoff für eine polarisierte Wahlauseinandersetzung schaffen. Diese Stimmung wäre Van der Bellen jedoch bereits gewohnt, immerhin hat der Wahlkampf 2016 insgesamt acht Monate und unzählige Debatten mit sich gebracht. Am Ende triumphierte der ehemalige Grünen-Chef gegen den freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer. Während seiner Amtszeit musste Van der Bellen in der Folge diverse Krisen wie unter anderen Ibiza, Kurz-Rücktritt und Pandemie lösen. 

Wann Van der Bellen seine Entscheidung nun bekannt gibt, ist unklar. Verfassungsrechtlich ist jedenfalls vorgeschrieben, dass man 37 Tage vor dem Wahltermin 6000 Unterstützungsunterschriften abliefern muss. So lange wird sich der Bundespräsident jedoch wohl doch nicht Zeit lassen. 

Derzeit deutet jedenfalls nur wenig darauf hin, dass Van der Bellen genug vom Amt hat. So zeigte sich der 78-Jährige zuletzt äußerst aktiv, reiste nach Brüssel, besuchte seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier und empfing auch das spanische Königspaar sowie die heimische Politprominenz in der Hofburg. 

Sollte Van der Bellen, wie derzeit erwartet, noch einmal antreten, ist die Konkurrenz rar gesät. Neben den Grünen, dürften auch SPÖ, ÖVP und Neos Van der Bellen bei einer erneuten Kandidatur unterstützen. Nur die FPÖ hat sich bisher dafür ausgesprochen, jedenfalls einen eigenen Kandidaten für die Hofburg-Wahl ins Rennen zu schicken. Auch Bierpartei-Chef Marco Pogo und Ex-BZÖ-Obmann Gerald Grosz dürften mit einem Antritt liebäugeln.