USA setzen nächste China-Giganten auf schwarze Liste

Das US-Verteidigungsministerium hat den chinesischen Tech-Giganten Tencent sowie den Batteriehersteller CATL als Unternehmen eingestuft, die mit dem chinesischen Militär verbunden sind.

Beide Konzerne wurden einer Liste hinzugefügt, die bereits am Dienstag im US-Bundesregister veröffentlicht wurde. Peking reagierte empört und sprach von "unangemessener Unterdrückung". Die Aktienkurse beider Unternehmen brachen in der Folge um mehrere Prozente ein.

Das sagt Tencent zur Einstufung

Tencent ist einer der wichtigsten Technologiekonzerne in China. Ihm gehört etwa die Super-App WeChat, die auf fast allen Smartphones in China installiert ist und zum Chatten, Bezahlen und Telefonieren dient. Außerdem ist Tencent im Videospielsegment und im Cloudgeschäft stark vertreten.

Das Unternehmen erklärte am Dienstag, die Aufnahme auf die US-Liste sei "eindeutig ein Fehler". Tencent sei "kein Militärunternehmen oder -lieferant". "Im Gegensatz zu Sanktionen oder Exportkontrollen hat diese Auflistung keine Auswirkungen auf unser Geschäft", hieß es weiter.

Das Unternehmen werde jedoch "mit dem Verteidigungsministerium zusammenarbeiten, um alle Missverständnisse auszuräumen". In einer Erklärung, die am Dienstag auf der Website der Hongkonger Börse veröffentlicht wurde, hieß es, dass Tencent "gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten" werde, um von der Liste gestrichen zu werden.

Auswirkungen auf Ruf der Firmen

Das Unternehmen CATL stellt seinerseits mehr als ein Drittel der weltweit verkauften Batterien für Elektrofahrzeuge her, die etwa in Modellen von Mercedes-Benz, BMW, Volkswagen, Toyota, Honda und Hyundai eingesetzt werden. In einer Erklärung hieß es ebenfalls, der Vorgang des US-Verteidigungsministeriums sei ein "Fehler", da CATL "in keine militärischen Aktivitäten" eingebunden sei.

Das US-Verteidigungsministerium ist per Gesetz verpflichtet, chinesische Militärunternehmen zu identifizieren, die direkt oder indirekt in den USA tätig sind. Eine Liste dieser Unternehmen wird dem Kongress vorgelegt. Die Aufnahme auf die Liste hat keine direkten rechtlichen Konsequenzen für die Unternehmen, kann jedoch Auswirkungen auf ihren Ruf haben.

China kritisiert Vorgehen der USA

Die Aktien von Tencent brachen am Dienstag an der Hongkonger Börse um mehr als sieben Prozent ein, die Aktien von CATL fielen an der Börse in Shenzhen um 5,2 Prozent.

China kritisierte die Aufnahme der beiden Großkonzerne auf die US-Liste scharf. Außenministeriumssprecher Guo Jiakun erklärte, sein Land lehne "die unangemessene Unterdrückung chinesischer Unternehmen" entschieden ab. "Wir drängen die US-Seite dazu, ihre falschen Praktiken unverzüglich zu ändern", fügte er hinzu.

China werde "notwendige Maßnahmen" ergreifen

Die USA verallgemeinerten das "Konzept der nationalen Sicherheit" und schränkten damit die "hochwertige Entwicklung Chinas" ein, klagte Guo. China werde "die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Rechte chinesischer Unternehmen entschlossen zu schützen".

In den vergangenen Jahren haben sich die handelspolitischen Beziehungen zwischen den beiden führenden Volkswirtschaften USA und China verschärft. Besonders stark konkurrieren sie in den wichtigen High-Tech-Sektoren. Aus Sorge um die nationale Sicherheit und die Nutzung von Technologie für militärische Zwecke, hat Washington immer wieder Maßnahmen gegen Peking ergriffen.

Tiktok-Frist bis 19. Jänner

Die Video-App Tiktok ist beim Versuch, das bald drohende Aus in den USA abzuwenden, auf skeptische Richter am Obersten Gericht in Washington getroffen. So verwies Richterin Amy Coney Barrett darauf, dass das betreffende Gesetz nicht ein Verbot der App fordere, sondern lediglich den Verkauf durch den aktuellen Besitzer Bytedance vorschreibe. Damit hätten Tiktok und Bytedance die Möglichkeit gehabt, durch eine Trennung den Fortbestand der Plattform in den USA zu sichern, argumentierte sie.

Am 19. Jänner läuft eine per Gesetz festgelegte Frist für einen Eigentümerwechsel aus. Wenn Tiktok dann weiterhin dem in China ansässigen Konzern Bytedance gehört und es keine ernsthaften Verkaufsgespräche gibt, soll die Anwendung aus den App-Stores rausfliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Die App hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA.