Politik

"Wieder eine Partei" – SPÖ-Chef Babler stellt Team vor

Viele Namen sind im Vorfeld kursiert. Doch SPÖ-Chef Andreas Babler setzt bei der Geschäftsführung der SPÖ auf bislang eher unbekannte Gesichter.

Von Rene Findenig und
Michael Rauhofer-Redl

13.06.2023, 17:00

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Julia Herr, Philip Kucher, Andi Babler und Eva-Maria Holzleitner bei dem Pressestatement.

Sabine Hertel

Julia Herr oder doch Eva-Maria Holzleitner? Das Name-Dropping zur Nachfolge des früheren Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch war breit gefächert – korrekt lagen beim SPÖ-Bingo aber wohl nur die wenigsten. Denn mit Klaus Seltenheim und Sandra Breiteneder setzt Babler auf eine Doppelspitze aus bislang wohl nur Insidern bekannten Persönlichkeiten.

Den Parlamentsklub wiederum macht Babler zur Chefsache, operativ in Erscheinung treten wird dabei aber Gesundheitssprecher Philip Kucher – der Bablers Chef-Konkurrenten Hans Peter Doskozil während der SPÖ-Mitgliederbefragung und wohl auch am Parteitag unterstützt hatte. Schon Christian Kern bediente sich mit Andreas Schieder einer ähnlichen Konstellation. Am Dienstagnachmittag trat Babler dann vor die Presse, um sein neues Team vorzustellen. 

Klubchef vom Bundesrat aus

Kuriose Konstruktion: Babler, der kein Mandat im Nationalrat besitzt, wird das Amt als SPÖ-Klubchef vom Bundesrat aus ausüben. In der Klubvollversammlung der SPÖ im Vorfeld erhielt Babler 100 Prozent Zustimmung, Kucher 91 Prozent. Der SPÖ-Bundesvorstand wiederum bestätigte einstimmig Breiteneder und Seltenheim als Bundesgeschäftsführung. Weitere Änderungen: In der Klubspitze werden Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Umweltsprecherin Julia Herr erste Stellvertreterinnen der Klubspitze – beide mit einer Zustimmung von 98 Prozent. 

Jörg Leichtfried gibt diese Position wiederum auf, verbleibt aber im Klubpräsidium. In die Klubspitze nach rückt wiederum Finanzsprecher Kai Jan Krainer. "Sie sehen uns in guter Laune", es sei ein "intensiver und spannender Tag" gewesen, so Babler. Er könne nun ein "starkes Team" der "besten Köpfe" präsentieren. "Ab heute sind wir wieder eine Partei", so Babler. Kucher habe der Regierung "eingeheizt", Herr lasse die Regierung mit ihrer Arbeit "alt aussehen" und Holzleitner zeige, wie sie mit "viel Leidenschaft für die Frauenanliegen kämpft", so Babler, deswegen sei es keine Frage, dass die Wahl auf sie gefallen sei.

Babler nutzte die Gelegenheit auch gleich, um Kritik an der Regierung zu üben, die nichts gegen die Teuerungskrise tue. Der Bürger müsse "um jede Einmalzahlung betteln", ÖVP-Grünen würden sich weigern, "in den Markt einzugreifen". Die SPö werde in allen Organisationen und Ländern "diesen Teuerungswahnsinn bekämpfen", versprach Babler. "Minute für Minute" würde das Team "brennen", das Comeback der Sozialdemokratie umzusetzen. Für Kucher wiederum sei es "keine einfache Entscheidung" gewesen, diesen Posten zu übernehmen, er habe aber "das Vertrauen und die Kraft gespürt" und sagte danke.

Das neue Team sei "ein Team im besten Sinne des Wortes" und Kucher freue sich, dass es "das Feuer und die Leidenschaft verbindet". Herr wollte ihre "Freude und Motivation mitteilen", gemeinsam beginne jetzt die Arbeit, "ich kann Ihnen versprechen, die Zeit der Selbstbeschäftigung ist vorbei". Jetzt gehe es mit voller Kraft ans Werk – als Beispiel nannte Herr, dass 1.900 Kika/Leiner-Mitarbeiter vor der Kündigung stünden. Das werde man "nicht einfach zur Kenntnis nehmen", denn die SPÖ sei "die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer". So etwas dürfe künftig nicht mehr möglich sein, so Herr.

Holzleitner sprach von "extrem guten" Entscheidungen, sie sei frohen Mutes, dass man "mit voller sozialdemokratischer Kraft unseren Zug losstarten können". Viele Dinge seien von der Regierung "zurückgebaut" worden, etwa mit dem türkis-blauen Mindestsicherungsprojekt. Kritik gab es auch an Hilfspaketen der Regierung. Frauen und Alleinerzieherinnen dürften "keine Bittstellerinnen" sein und 60 Euro pro Monat rette kein Kind vor der Arbeit. Deswegen werde man weiter die Forderung nach einer Kindergrundsicherung verfolgen, so Holzleitner, die das "gut und mit voller Power" stemmen wolle.

Da alle neuen Gesichter jemand anderen als Babler unterstützt hätten, wie wolle man da an einem Strang ziehen. Er komme nicht aus diesem Lagerdenken, sondern strecke jeder und jedem die Hand hin, so der Neo-SPÖ-Chef. "Auch von meinem Zugang her war es notwendig, dieses Denken zu überwinden", so Babler. Deswegen sei Babler auch der eine Satz so wichtig gewesen: "Ab heute sind wir wieder eine Partei." Und was passiere mit Bablers Posten als Bürgermeister von Traiskirchen? Das werde er intern besprechen, bevor er da etwas öffentlich bekanntgebe, so Babler. "Wenn Herr Kickl hyperventilieren will, kann er das gerne machen" und er mache sich wenig Sorgen, wenn "wer wo Schaum schlägt", so Babler am Ende zur FPÖ.