U-Ausschuss – Wien Energie-Chef sagt am 16. Jänner aus

Am 16. Jänner um 12 Uhr wird es ernst: Bei der ersten Sitzung im neuen Jahr wird die Causa rund um das Energieunternehmen erstmals direkt beleuchtet, berichtet der "ORF". Zuerst soll Stadtwerke-Vorstand Peter Weinelt aussagen, für 15 Uhr ist dann der Geschäftsführer der Wien Energie, Michael Strebl, geladen. 

Termine für Hanke und Ludwig noch nicht bekannt

Der vierte Termin im U-Ausschuss ist für den 1. Februar anberaumt. An diesem Tag sollen unter anderem Stadtwerke-Chef Martin Krajcsir und Magistratsdirektor Dietmar Griebler Rede und Antwort stehen. Später sind auch Zeugenauftritte von Bürgermeister Michael Ludwig (SP) und Finanzstadtrat Peter Hanke (SP) geplant. Wann die beiden aussagen, ist allerdings noch nicht bekannt. 

Bürgermeister kann Daten freiwillig liefern

Die U-Kommission beschäftigt sich bereits seit 2. Dezember mit den Vorfällen rund um das Energieunternehmen, das von Bürgermeister Ludwig per Notkompetenz 1,4 Milliarden Euro erhielt. Das 16-köpfige Gremium, in dem alle Rathausfraktionen vertreten sind, wurde von ÖVP und FPÖ im Oktober initiiert. Geplant ist, dass die U-Kommission alle zwei Wochen tagt. Sie ist derzeit für ein Jahr eingerichtet, kann aber um drei Monate verlängert werden. 

Für Aufregung sorgte kürzlich die Förderung der ÖVP über die Offenlegung der Mail- und Handykommunikation von Bürgermeister Ludwig und Stadtrat Hanke. Ein Schiedsgericht ließ die Beweisanträge zu, allerdings erfolgt die Lieferung der Daten auf freiwilliger Basis. Ob das Geschehen wird, prüft man im Rathaus derzeit noch.