Türkis-blaues Ministerduo schnupperte Gefängnisluft

Strache (FP) und Moser (VP) wollen den Job der Justizwachebeamten künftig "attraktiver" gestalten. Weniger Insassen pro Anstalt sollen dabei helfen.

Die türkis-blaue Regierung will weitreichende Verbesserungen für Österreichs Justizwachebeamte durchsetzen. Das verlautbarten am Dienstag die zuständigen Minister Strache (FP) und Moser (VP) bei einem gemeinsamen Arbeitsbesuch in der Justizvollzugsanstalt in der Wiener Josefstadt.

"Zunehmende Gewaltbereitschaft und mehr Djihadisten"

Notwendig seien diese Reformen vor allem in Hinblick auf die zunehmende Gewaltbereitschaft unter Insassen und die vermehrte Anwesenheit von Djihadisten in Österreichs Haftanstalten, so Strache und Moser unisono. Daher sei es die Aufgabe der Regierung, "unsere Bediensteten dementsprechend zu schützen", so Justizminister Moser. Eine Chance für bessere Arbeitsbedingungen sehen die beiden Minister in ihrem Vorhaben, den Belegstand (die Zahl der aktuell inhaftierten Insassen, Anm.) in den jeweiligen Justizanstalten zu minimieren. Auch die Vollzugsanstalt in der Josefstadt ist derzeit mit 1.198 Insassen vollkommen überbelegt, ausgelegt ist die Anstalt nämlich nur für rund 1.000 Häftlinge.

Mehr Planstellen sollen Abhilfe schaffen

Um die Betreuungsverhältnisse zu verbessern kündigte das Ministerduo großangelegte personelle Aufstockungen an. So sollen für die Justizanstalt Hirtenberg 80 zusätzliche Planstellen geschaffen werden und auch in Wien-Simmering sollen in Zukunft 96 Beamte mehr ihren Dienst versehen. Für die Justizanstalt Josefstadt sind außerdem Sanierungs- und Umbaumaßnahmen vorgesehen, die bis 2028 abgeschlossen werden sollen. Weiters soll den Justizwachebeamten auch neue Ausrüstung, wie etwa Schutzwesten und neue Taser, zukommen.

Moser und Strache saßen gemeinsam ein - aber nur kurz!

Den Abschluss des Termins bildete eine kurze Besichtigung einer Doppelzelle in einem Hafttrakt der Justizanstalt. Beim Hineingehen scherzte Strache: "Lieber Josef, hier überlasse ich dir gerne den Vortritt!" Neben Moser und Strache, beides keine körperlichen Zwerge, wirkte die an sich schon kleine Zelle erst recht winzig. Ob sich Moser nach dem Kurz-Besuch vorstellen könne, wie es sein müsse, in einer solchen Zelle für mehrere Monate oder Jahre einzusitzen? "Phuh, das ist schon eng! Aber genau deshalb ist es auch so wichtig, dass wir auch nach einer Haftstrafe darauf schauen müssen, diese Menschen wieder so schnell wie möglich in die Gesellschaft zu integrieren", so der Justizminister. (mat)