Koalitions-Krimi
Trotz Niederlage: So will ÖVP jetzt Kanzler stellen
Obwohl sie nur Platz 2 schaffte, hat die Kanzlerpartei die Oberhand im Regierungspoker. Bei der Gremiensitzung am Dienstag starten erste Gespräche.
Trotz herber Verluste bei der Wahl am Sonntag ist die Stimmung in der Volkspartei alles andere als getrübt. Man weiß: Auch wenn die Freiheitlichen Platz 1 holten, entscheidet die ÖVP über eine künftige Regierung – und in dieser wird sie auch vertreten sein.
ÖVP schließt Kickl weiter aus
Klar ist: Eine FPÖ-ÖVP-Koalition wäre nur bei personellen Rochaden an der einen oder anderen Parteispitze möglich. Bundeskanzler Karl Nehammer hat vor der Wahl mehrmals eine Regierung mit Herbert Kickl abgelehnt. "Was vor der Wahl gesagt wurde, das gilt auch nach der Wahl", bekräftigte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle am Montag.
Auch Generalsekretär Christian Stocker erklärte am Wahlabend, dass man FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht in Regierungsverantwortung haben wolle. Gleichzeitig stärkte er im Gespräch mit "Heute" den Rücken seines Parteichefs und kündigte an, "keine personellen Debatten" zu führen: "Karl Nehammer hat unser Vertrauen."
Koalition zu zweit oder zu dritt?
Bildet man mit der FPÖ keine Regierung, kann die ÖVP auch mit den Sozialdemokraten regieren – eine Neuauflage der Großkoalition wäre sogar möglich, mit nur 92 von 183 Mandaten wäre dies aber eine äußerst riskante Option. Das sehen auch prominente Ex-Politiker der Volkspartei so: Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol und Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner befürworten stattdessen eine Dreierkoalition mit den NEOS. Zumal sich die Pinken nach zehn Jahren in der Opposition bereit erklärt haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Gremiensitzungen starten
Schon am Dienstag könnte es erste Indizien in Richtung künftiger Koalitionen geben. Die Parteigremien von ÖVP, NEOS und Grünen kommen am Vormittag zusammen, um das Wahlergebnis zu besprechen und über das weitere Vorgehen zu beraten. Ob da auch schon Verhandlungsteams für etwaige Sondierungsgespräche zusammengestellt werden, ist offen. Die ÖVP hat bereits im Vorfeld angekündigt, am Dienstag noch kein Verhandlungsteam aufzustellen.
Die SPÖ hat ihr Team bereits am Montag nominiert. Beim Wahlsieger FPÖ tagt der Bundesparteivorstand erst am Mittwoch.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Trotz der Wahlniederlage und herber Verluste bleibt die Stimmung in der ÖVP optimistisch, da sie weiterhin eine entscheidende Rolle in der Regierungsbildung spielen wird
- Eine Koalition mit der FPÖ wird ausgeschlossen, während Optionen mit den Sozialdemokraten oder eine Dreierkoalition mit den NEOS in Betracht gezogen werden