Nehammer trifft Scholz am Freitag erstmals in Österreic

Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt kommt der deutsche Bundeskanzler erstmals zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Olaf Scholz wird am Freitag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Salzburg empfangen.

Dabei sollen die inner-europäische Grenzkontrollen, sowie die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration diskutiert werden. Österreich steht ja wegen seiner Blockade der Schengen-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien sowie der stationären Grenzkontrollen zu den Schengen-Nachbarländern Ungarn und Slowenien in der Kritik.

"Deutschland ist unser Freund"

"Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert", betont Nehammer im Vorfeld des Treffens. Deutschland sei nicht nur unser Nachbarland, "sondern unser Freund, mit dem wir in vielen Fragen an einem Strang ziehen". Gerade wegen der gemeinsamen Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum sei der Austausch mit Scholz wichtig.

Um 11:15 Uhr ist laut Bundeskanzleramt eine gemeinsame Pressekonferenz an der Universität Mozarteum vorgesehen.