Sitzt in Schubhaft
Terrorverdächtiger vom Steffl will Asyl in Österreich!
Ein Tadschike soll mit Komplizen versucht haben, einen Anschlag in Wien zu verüben. Nach seiner Enthaftung will der Mann nun bei uns Asyl bekommen.
Er sitzt aufgrund seiner Gefährlichkeit in einer Einzelzelle im Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel – trotzdem will der kürzlich enthaftete Terror-Verdächtige von Wien, Mukhammadrajab B. (30) nun einen Asylantrag in Österreich stellen.
Sein Verteidiger Vadim Gusenov (Kanzlei Gregor Klammer) bestätigte gegenüber "Heute" die Überlegungen seines Mandanten. Er riet ihm jedoch dazu, vorerst "nur" eine Schubhaftbeschwerde einzureichen.
Am 23. Mai war er, genauso wie sechs weiter Verdächtige, per Anordnung der Staatsanwalt aus der U-Haft entlassen und in Schubhaft genommen worden – wir berichteten. Der Mann war im Zuge einer länderübergreifenden Razzia am Tag vor Weihnachten im deutschen Wesel festgenommen worden, kam dann per Auslieferung nach Wien. Hier wurde er dann überraschend enthaftet.
Trotz Terrorverdachts: Enthaftung
Kurzzeitig gab es Verwirrung um den Aufenthaltsort des 30-jährigen Tadschiken, der im Dezember des Vorjahres als Tourist getarnt den Stephansdom ausgekundschaftet haben soll. Offenbar wurde er direkt aus der Justizanstalt Josefstadt ans Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl übergeben. Er kam folglich nie auf freien Fuß, sondern wurde gleich in Schubhaft genommen. Seither bereitet man seine Abschiebung vor.
Gegen den mutmaßlichen Rädelsführer einer islamistischen ISPK-Zelle in Europa, ein tadschikisch-türkisches Ehepaar (28, 26) und weitere Verdächtige wird in Österreich weiter wegen des Verdachts auf Beteiligung einer Terroristischen Organisation ermittelt.
Ausgewertete Handys hatten Ermittler auf Koordinaten eines möglichen Waffenverstecks gebracht. Doch sowohl in Sieghartskirchen als auch in der Hinterbrühl (beide NÖ) wurde trotz mehreren Grabungen nur Blechteile und Draht, aber nichts Belastendes gefunden.
Daher liegt nun aktuell kein für eine U-Haft notwendiger dringender Tatverdacht mehr vor.
Mit einer nun angedachten Beschwerde gegen den gestellten Abschiebungsbescheid könnte der Tadschike auf Zeit spielen und versuchen, eine Abschiebung in seine Heimat zu verzögern. Im Falle des Vollzugs der Außerlandesbringung könnte er dann Asyl beantragen. Dieser Antrag muss dann behördlich geprüft werden. Ob er Erfolgsaussichten hat, ist natürlich mehr als fragwürdig.
Wartet in Einzellzelle auf Abschiebung
Mukhammadrajab B. wartet aktuell in Einzelhaft auf ein Zertifikat aus seiner Heimat, das ihn zur Rückreise berechtigen würde. Eine von ihm gewünschte freiwillige Ausreise in die Türkei wurde nicht gestattet. Sollte es nach Abschluss der Ermittlungen zu einem Prozess in Wien kommen und er nicht mehr im Lande sein, müsste der Mann wieder nach Österreich eingeflogen werden. Die Unschuldsvermutung gilt.
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