Gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser hätte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner am Donnerstag nach Syrien reisen sollen. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen waren in Damaskus Gespräche mit der syrischen Übergangsregierung geplant. Die Reise war im Vorfeld nicht angekündigt worden.
Wie die "dpa" berichtet, musste die geheime Mission der beiden Innenminister nun jedoch kurzfristig abgesagt werden. Grund dafür ist ein konkreter Warnhinweis der deutschen und österreichischen Sicherheitsbehörden, wie das Bundesministerium mittlerweile gegenüber der "Krone" bestätigte.
"Diese Entscheidung trafen die beiden Minister gemeinsam. Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar. Es war nicht auszuschließen, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und die österreichische Delegation bezog", heißt es in einer Stellungnahme.
Nach dem Sturz des Assad-Regimes wollten sowohl Deutschland als auch Österreich den Syrien-Besuch als Chance auf ein Rückführungsabkommen nutzen. Mittlerweile wurde ein Aberkennungsverfahren für tausende syrische Asylwerber eingeleitet. Das notwendige Rückführungs- und Abschiebeprogramm sei laut dem ÖVP-Politiker in Vorbereitung.
