Politik
Grüne blitzen bei Heeres-Ministerin Tanner ab
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) reagierte am Mittwoch auf die Forderung der Grünen, künftig nicht mehr auf Eurofighter zu setzen.
In der Frage um die umstrittenen Eurofighter hat sich am Mittwoch auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu Wort gemeldet. Der Hersteller der Kampfjets Airbus steht zur Zeit massiv in der Kritik, Justizministerin Alma Zadic kündigte eine rasche Anklage wegen des Verdachts des Betrugs an.
Tanner gab sich im Ö1-Interview bedeckt, ob in Zukunft Geschäfte mit Airbus weiterhin denkbar seien. Sie forderte lediglich eine finanzielle Entschädigung, wie sie Airbus in anderen Ländern bereits getätigt hat.
Tanner will nicht "auf Zurufe reagieren"
Der Koalitionspartner, die Grünen, legten sich zuletzt schon fest - mit einer klaren Ansage: Mit Airbus seien keine Geschäfte mehr denkbar. Als Ersatz für die bald nicht mehr einsatzfähigen Saab-105-Maschinen schlugen die Grünen vor, künftig auf italienische Modelle zu setzen.
Sie erwägen eine Leasingvariante von Flugzeugen des Typs M346 des italienischen Rüstungsherstellers Leonardo. Dieser Forderung kann Tanner allerdings gar nichts abgewinnen. Ihre Aufgabe sei es, eine aktive und passive Luftraumüberwachung zu gewährleisten und nicht auf "Zurufe" zu reagieren.
Eine Entscheidung, wie diese Luftraumüberwachung in Zukunft vonstatten gehen wird, entscheidet sich laut Ministerin im ersten Halbjahr.
In der Frage, ob sie das Bundesheer mit 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, rund 2 Milliarden Euro, ausreichend finanziert sieht, sagte Tanner, dass sie Budgetverhandlungen nicht über die Medien führen werde.
