Stenzel: "Wusste nicht, dass Identitäre da sind"

Der Auftritt von FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel am gestrigen Fackelzug der Identitären sorgte für großen Wirbel. Nun bezog sie Stellung. Einen Rücktritt schließt sie aus.

Am Samstagabend zogen die rechtsextremen Identitären mit einem Fackelzug durch die Innenstadt. Die Veranstaltung diente dem Gedenken an die Schlacht am Kahlen Berg aus dem Jahr 1683, als Truppen des Osmanischen Reichs besiegt werden konnten. Auch FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel kam zu Wort.

Die etwa fünfminütige Rede sorgte für einen Sturm der Entrüstung. Mittlerweile wurden auch Stimmen nach einem Rücktritt laut. Die FPÖ versucht ja seit einigen Monaten sich von der rechtsextremen "Identitären Bewegung" zu distanzieren.

Stenzel schließt Rücktritt aus

Am Sonntagvormittag meldete sich nun auch Stenzel selbst zu Wort. In einer Aussendung teilte sie mit, dass ihr nicht bewusst war, dass auch Mitglieder der Identitären vor Ort waren. Hätte sie davon Kenntnis erhalten, wäre sie "selbstverständlich" nicht erschienen. Im ö1-Sonntagsjournal bezeichnete Stenzel Rufe nach ihrem Rücktritt als "lächerlich". Sie werden sicherlich nicht zurücktreten.

Rücktrittsforderungen

Kritik am Skandal-Auftritt kommt nun von vielen Seiten. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte den Rücktritt Stenzels. Diesen habe sie schon gefordert, als sie ein TV-Interview mit dem Volksgerichtshof der Nationalsozialisten verglichen habe.

Auch ihr Parteikollege und Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda forderte den Rücktritt. Er geht jedoch noch einen Schritt weiter. Er fordert, dass Stenzel keinen Platz in einem Parlament oder einer Stadtregierung haben dürfte. Auch ein Parteiausschluss sei anzudenken, "aber das ist Sache von Norbert Hofer."

Drozda spielt auch darauf an, dass die Identitären Verbindungen zum Christchurch-Attentäter gehabt haben könnten. Auch aus der ÖVP kommt harsche Kritik. Der ehemalige Koalitionspartner der FPÖ reagierte sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene.

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch bezeichnete es als "inakzeptabel, befremdlich und völlig falsches Signal", dass Stenzel am Samstagabend aufgetreten ist. Auch ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer zeigte sich empört. Er fordert, genau wie Drozda, einen Rücktritt und Parteiausschluss Stenzels. Auch Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein nannte Stenzel als Stadträtin "untragbar". Auch Peter Pilz (Jetzt) fordert einen Parteiausschluss Stenzels.

Vilimsky verteidigt Stenzel

Wenig überraschend stellte sich am Sonntag FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky schützend vor seine Parteikollegin. Stenzel eine Nähe zu den Identitären zu unterstellen wäre "mehr als absurd". Die Attacken aus der ÖVP wertet er als späten Racheakt, weil Stenzel von der ÖVP zu den Freiheitlichen gewechselt hat.