Politik
Stelzer will an Grenzen rasch mehr Corona-Checks
Oberösterreichs Landeschef Stelzer fordert mehr Tempo bei den Corona-Checks an den Grenzen. Zuständig: die Gesundheitsbehörden.
Oberösterreich ist derzeit am stärksten von Corona betroffen. 543 Personen sind aktuell erkrankt. "Wir müssen alles tun, damit das Virus nicht noch stärker aus dem Ausland eingeschleppt wird", appelliert Stelzer deshalb. Man dürfe bei den Kontrollen keine Zeit verlieren: "Wir täten uns leichter, wenn das schon effizient und lückenlos funktionieren würde", so der ÖVP-Landeshauptmann in den "OÖ Nachrichten".
Die Crux dabei: Die Polizei, die mit bis zu 1.800 Mann sowieso im Grenzeinsatz ist, darf diese Gesundheitskontrollen nicht durchführen. Sie fallen in den Kompetenzbereich der Bezirkshauptmannschaften als Gesundheitsbehörde. "Diese können vorerst nur im Rahmen ihrer Ressourcen stichprobenartige Kontrollen durchführen", so das Gesundheitsministerium.
Nur ein Drittel der Kontrollierten wird nach Corona-Bescheid gefragt
Das wiederum hat dazu geführt, dass am Samstag nur bei 5.000 von 15.000 Grenzkontrollen auch gecheckt wurde, ob die Personen, die aus Ländern mit Reisewarnung gekommen sind, über einen negativen Corona-Bescheid verfügten oder in Quarantäne mussten.
Die Behörde hat laut Gesundheitsministerium die Möglichkeit, einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu beantragen. Kärnten und die Steiermark hätten davon schon Gebrauch gemacht. "Aber auch dafür benötigt man geschulte Soldaten. Daher dauert dieser Einsatz noch ein wenig und soll in den nächsten Tagen stehen", versichert ein Sprecher.