Politik
SPÖ-Vorstand tagt – Schnabl nach Wahl-Pleite angezählt
Die SPÖ in Niederösterreich entscheidet am Montag über Franz Schnabls Zukunft.
In der SPÖ rumort es nach den herben Verlusten bei der NÖ-Wahl gewaltig. Erneut flammt eine Führungsdiskussion auf. Im Gespräch mit "Heute" zeigt sich Salzburgs roter Landesparteichef David Egger bitter enttäuscht von der Performance der Bundespartei und gibt zu: "Wir machen etwas falsch."
Kaiser will keine Führungsdiskussion
Auch im Ö1-Morgenjournal fand ein ein Parteimitglied klare Worte: Rendi-Wagner müsse zurücktreten – "und das schon seit Jahren. Es gehört aber nicht nur sie weg, sondern es gehören einige in der obersten Führungsclique weg".
Anders sieht das Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Er möchte keine Führungsdiskussion auf Bundesebene und konzentriert sich auf die Landtagswahlen in Kärnten am 5. März.
Unterdessen ist auch der niederösterreichische Spitzenkandidat Franz Schnabl angezählt. Am frühen Montagabend tagt der Landesparteivorstand. Dabei wird auch über die Zukunft des roten Spitzenkandidaten entschieden. Am Sonntagabend meinte Schnabl noch, "dass keine Personaldebatte in der Sozialdemokratie geführt wird."
Zwar standen bei der Wahlfeier der SPÖ am Sonntagabend die Parteimitglieder sowie Funktionärinnen und Funktionäre noch durchwegs geschlossen hinter Schnabl, doch die kritischen Stimmen werden mehr.
Babler holt in Traiskirchen historischen Wahlerfolg
Ein Name der dabei immer wieder auftaucht ist jener von Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. Er holte in seiner Gemeinde mit 3.500 Vorzugsstimmen ein historisches Wahlergebnis. In der Asylstadt Traiskirchen kam der SP-Bürgermeister auf 46,6 Prozent, das ist ein Plus von 3,8 Prozent im Vergleich zu 2018.
Er analysierte das Wahlergebnis der SPÖ in der "ZIB2" folgendermaßen: "Das ist keine super Leistung, um das höflich zu sagen". Auch erklärte er sich bereit, in der Landespartei Verantwortung zu übernehmen, meinte aber, dass er weiterhin Bürgermeister bleiben wolle.
Neue Person an der Spitze gefordert
Landtagsabgeordnete Karin Scheele betonte gegenüber "noe.ORF.at", dass man "nicht zur Tagesordnung übergehen" könne "Es ist kein Geheimnis, dass uns viele Anrufe und Mails erreichen, die eine neue Person an der Spitze wollen", sagt Scheele. Bezirksvorsitzende der SPÖ Korneuburg, Martin Peterl, spricht von einer "dramatischen" Situation.
Laut "Heute"-Infos soll Niederösterreichs AMS-Chef Sven Hergovich am Abend als Gegenkandidat zum SPÖ-Vorsitzenden Franz Schnabl nominiert werden. Nach der Landesparteisitzung ist um 20 Uhr ein Pressestatement geplant.
