SPÖ-Leak – Babler sucht jetzt nach dem Maulwurf

Die vergangene Woche sorgte für massive Turbulenzen in der Löwelstraße – und zeigte erneut, dass von Geschlossenheit in der Partei nicht die Rede sein kann. Wenige Tage vor der Nationalratswahl sorgt das für doppelten Ärger.

Erst der Skandal rund um die Besetzung eines Freundes von Linzer Bürgermeister Klaus Luger für das Brucknerhaus, dann der Leak des Parteiprogramms sowie der kritischen Anmerkungen von Doris Bures. Aus ihrer Sicht zeige das Papier zu wenig Schwerpunktsetzungen und Priorisierungen und verliere sich in unbedeutenden Bereichen in liebevollen Details, so die Zweite Nationalratspräsidentin.

"Das geht überhaupt nicht"

Am Montag war SPÖ-Chef Andreas Babler Gast im ORF-Sommergespräch, wo es natürlich auch um die parteiinternen Streitigkeiten zum Wahlprogramm ging. Dieses Papier gebe es seit Mitte Juli und es werde aktuell in einem demokratischen Prozess abgestimmt, erklärte der Politiker.  "Es beschäftigt mich, dass es da jemanden gibt, der das Papier an die Öffentlichkeit leakt, um Unruhe zu bringen. Das geht überhaupt nicht", ärgerte sich Babler und kündigte an, dass "jemand" Verantwortung übernehmen müsse. "Ich werde das stoppen müssen."

"Das ist das Problem der SPÖ"

Dass Bures Kritik am Programm äußert, sei legitim, so Babler. Es habe im Parteivorstand allerdings nur eine Gegenstimme bei 60 Stimmberechtigten gegeben – und Doris Bures habe dafür gestimmt, ließ der SPÖ-Mann wissen. Auf die Aussage von ORF-Moderator Martin Thür, dass es öffentlich immer wieder Gegenstimmen gebe, sagte er: "Das ist das Problem der SPÖ, dass öffentlich immer jemand glaubt, bremsen zu müssen."