Politik
SPÖ-Krise: "Warum soll es keine Kampfabstimmung geben?"
Nach einem satten Minus von neun Prozent in Kärnten beschäftigt sich die SPÖ einmal mehr mit sich selbst. Nun spricht Alt-Landeschef Hans Niessl.
Die SPÖ hatte gestern die zweite heftige Wahlniederlage in diesem Jahr zu verdauen. Die Position von Bundesparteichefin Rendi-Wagner stärkt das Kärntner Ergebnis nicht – auch wenn Landeshauptmann Peter Kaiser "die volle Konsequenz dafür" tragen will. Als sich im Lauf des Nachmittags die SP-Verluste abzeichneten, kam das Gerücht auf, Rendi-Wagner habe auf dem Weg nach Kärnten umgedreht und sei nach Wien zurückgekehrt. Das blieb ein Gerücht.
In Klagenfurt übte sich die SP-Chefin in Durchhalteparolen. Es habe sich um eine Landtags- und nicht um eine Bundeswahl gehandelt. Sie betonte: "Ich bleibe Parteichefin und Spitzenkandidatin." Kritik übte Rendi am parteiinternen Rivalen um den SP-Vorsitz, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die Führungsdiskussion in der Partei nütze nicht der SPÖ, sondern den Mitbewerbern. Doskozil hielt sich an sein Schweigegelübde, er will sich erst nach der Landtagswahl in Salzburg am 23. April dazu äußern.
Niessl: "Warum nicht?"
Weniger lange wartet sein Amtsvorgänger im Burgenland, Hans Niessl. "Warum soll es keine Kampfabstimmung geben? Der erfolgreichste Abschnitt der Sozialdemokratie hat mit einer Kampfabstimmung zwischen Kreisky und Czettel begonnen, die Kreisky 70:30 gewonnen hat", stellt er Rendi-Wagner im "Heute"-Gespräch die Rute ins Fenster. Vorstellbar ist für ihn auch eine Mitgliederbefragung. Die sei sogar "noch demokratischer".
Rendi-kritische Stimmen werden ab heute wohl deutlich lauter werden. Auch wenn Wiens Bürgermeister Ludwig einmal mehr betonte, dass die die SPÖ Wien zu "100 Prozent" hinter Rendi-Wagner stehe.
