Politik
SPÖ-Knalleffekt! Partei-Jugend fordert Sonderparteitag
Jetzt nimmt die rote Führungsdebatte Fahrt auf: Gegenüber "Heute" fordert SJ-Vorsitzender Paul Stich (25) noch in diesem Jahr einen SP-Parteitag.
Rückfall auf Platz drei in Niederösterreich, herbe Verluste von neun Prozent in Kärnten, eine seit Monaten schwelende Führungsdebatte – der Sozialistischen Jugend (SJ) reicht es jetzt. Im "Heute"-Gespräch fordert SJ-Vorsitzender Paul Stich nun rasch Konsequenzen.
Konkret fordert er nun eine Mitglieder-Befragung, um zu klären, mit wem an der Spitze die SPÖ in die Nationalratswahl 2024 gehen soll: "Wir müssen die Führungsfrage jetzt klären."
Video: Paul Stich im "Heute"-Talk
"Führungsfrage klären"
Die Wahlen in NÖ und Kärnten seien in Anbetracht der sich nähernden Nationalratswahlen "ein Warnschuss" in Richtung Bund, so Stich. Bei den Wahlen will man in der Sozialdemokratie den ersten Platz anvisieren, daher müsse man nun die Glaubwürdigkeit der Partei wiederherstellen und einen Gegenentwurf zur ÖVP und FPÖ herzustellen. "Da muss man sich zusammenreißen", fordert der SJ-Chef. Nun sei es laut Stich an der Zeit, "mit dem Warnschuss die Führungsfrage zu klären".
"Führungsfrage jetzt klären"
Noch vor den Nationalratswahlen muss 2024 turnusmäßig ein Parteitag der SPÖ stattfinden. Stich ist jedoch der Meinung, man solle ihn vorziehen und bei einem "Sonderparteitag die Führungsfrage jetzt klären". Alle Kandidaten, die sich zum Parteivorsitzenden aufstellen möchten, sollen laut dem Floridsdorfer bis dahin die Karten auf den Tisch legen. In einer Mitgliederbefragung sollen die Funktionäre in einer Direktwahl abstimmen, um die inhaltlichen Weichen zu stellen. Einen konkreten Namen will Stich nicht nennen, alle Kandidaten, die antreten wollen, sollen dies tun – auch Hans Peter Doskozil. Jedenfalls sei die aktuelle Debatte "nicht zielführend".
Hat SPÖ eine Zukunft?
Die aktuellen Krisen würden zeigen, dass es "mehr denn je" eine sozialdemokratische Partei brauche, die die Schere zwischen arm und reich schließt. "Mieten und der tägliche Lebensmitteleinkauf werden immer mehr zum Luxus – in diesen zuspitzenden Verhältnissen braucht es eine starke Kraft", so Stich.
Doch die Wahlergebnisse zeigen, dass die Partei mit ihren Forderungen nicht bei der Bevölkerung ankommt. Das sei etwas, was man intern durchdiskutieren müsse – eben beim Sonderparteitag, wo auch inhaltliche Themen – Stichwort Mindestlohn, 32-Stunden-Woche oder Migration – geklärt werden sollen, fordert er. Sein Motto: "Wir müssen vom System wieder zur Alternative werden."
