Politik
SPÖ beschließt Direktwahl des Vorsitzenden
Die SPÖ hat sich darauf verständigt, wie sie künftig ihre Vorsitzenden bestimmt. Parteichef Andreas Babler hat die Details dazu erklärt.
SPÖ-Chef Andreas Babler hatte bei seiner Übernahme der Partei eine Änderung der Statuten angekündigt, nämlich dass der Vorsitzende von den Mitgliedern gekürt werden soll.
Wie am Dienstag nun bekannt wurde, hat sich auf eine Direktwahl des Vorsitzenden verständigt. Wie Parteichef Andreas Babler das Ergebnis der Statutengruppe erklärte, wird per Direktwahl der Mitglieder bestimmt, sollte es mehr als einen Bewerber geben.
Auch Abwahl möglich
Auch eine Abwahl während der Funktionsperiode ist möglich. Die Voraussetzungen dafür werden bei einem Parteitag im November geschaffen, bei dem noch die aktuellen Regeln gelten.
Eine Mitgliederbefragung werde es geben, wenn der amtierende Vorsitzende zurücktritt. Um überhaupt antreten zu können, braucht es innerhalb von vier Wochen gesammelte 1.500 Unterschriften von Parteimitgliedern, was etwa 1 Prozent entspricht. Damit sollen Spaß-Kandidaten ausgeschlossen werden. Erreicht keiner der Kandidaten im ersten Durchgang 50 Prozent, kommt es zu einer Stichwahl.
Babler zeigte sich von dem Modell, das kommende Woche noch durch die Gremien muss, durchaus angetan. Die hohe Beteiligung bei der Befragung in diesem Jahr habe den Wunsch nach innerparteilicher Demokratisierung unterstrichen. Die SPÖ sei nun die einzige Partei in Österreich, die solch eine Demokratisierung gegenüber ihren Mitgliedern auch vorsehe.
