Sobotka entschuldigt sich bei den Österreichern

Innenminister Wolfgang Sobotka hat entschieden: Wegen der defekten Wahlkuverts wird die Bundespräsidenten-Wahl verschoben. Er zeigte bei der Pressekonferenz ein solches defektes Exemplar.

Innenminister Wolfgang Sobotka hat entschieden: Wegen der defekten . Er zeigte bei der Pressekonferenz ein defektes Exemplar und erklärte, weshalb das Wahlgeheimnis nicht garantiert werden könne: Der Kleber würde sich lösen.

Bevor er seine Entscheidung bekanntgab, entschuldigte sich Sobotka bei den Österreichern. Bei den Journalisten bat er um Verständnis, dass er sich nicht vorab dazu äußern konnte.

"Ziel wird sein, die Wahl noch im Jahr 2016 durchführen zu können." Das verlange mehrere Veränderungen, so Sobotka. Es verlange, ein neues Kuvert in Umlauf zu bringen. Das bedeutet eine mehrwöchige Produktionszeit. 

Wegen des Qualitätsmanagements sei allerdings nicht garantiert, dass die Wahl in diesem Jahr überhaupt noch stattfinden kann. Es müsse gewährleistet sein, dass keine weiteren technischen Pannen vorkommen.

"Zum heutigen Zeitpunkt könnte der frühstmögliche Termin entweder der  27. November 2016  oder der 4. Dezember 2016 sein." Er selbst würde den 27. November vorziehen, wegen der "österreichischen Gewohnheiten" zu Nikolo. Am Montag Mittag hieß es seitens der SPÖ schließlich, man habe sich mit dem Koalitionspartner auf den 4. Dezember geeinigt.
Sobotka pocht weiter darauf, ein neues Bundeswahlrecht voranzutreiben. Er strebt einen breiten parlamentarischen Konsens an. Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen geben würde, sagte der Innenminister, dass es "eine Evaluierung" geben müsse, wo die Fehler in der Vergangenheit anzusiedeln sind. Er warnte vor "Schnellschüssen", schloss aber personelle Konsequenzen nicht aus.
"Deppert"

Ein deutscher Journalist fragte Sobotka, ob er nicht befürchte, dass aufgrund dieser Entscheidung Österreich "deppert" da stünde. Der Innenminister erwiderte, dass sachliche Gründe dafür gesprochen hätten.