Politik
Der Fahrplan – wann neuer SPÖ-Chef wirklich fix ist
In wenigen Tagen steht fest, wer sich bei der SPÖ-Mitgliederbefragung durchgesetzt hat. Offiziell gewählt wird dann nochmal am 3. Juni beim Parteitag.
Die SPÖ sorgt seit Monaten für Schlagzeilen. Die internen Querelen gipfelten schließlich in einer Mitgliederbefragung um die Führungsspitze. Bis 10. Mai hatten rund 148.000 Parteimitglieder brieflich oder online die Möglichkeit, über den SPÖ-Parteivorsitz abzustimmen. Neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner haben sich auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler beworben.
Streit um Auswertung entbrannt
Doch das Ergebnis wird nicht zeitnah verkündet, vielmehr ist jetzt noch ein Streit um die Auswertung der Wahl entbrannt. Zuerst warf der Vorsitzende der SPÖ-Wahlkommission, Harald Kopietz, das Handtuch, jetzt sind sich Nachfolgerin, Michaela Grubesa, und der Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch uneinig über die Prozedur der Auswertung, "Heute" berichtete.
Die neue Wahlkommission-Leiterin Grubesa setzt sich für eine transparente Auszählung ein. Zu diesem Zweck will die 34-jährige steirische Landtagsabgeordnete Wahlzeugen aller drei Kampagnen einladen, dem gesamten Auszählungsprozess beizuwohnen, "Heute" berichtete.
Auch möchte sie einen externen IT-Experten heranziehen, um die Ergebnisse zu kontrollieren. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hält das für nicht zulässig und hat dazu sogar ein Gutachten vorgelegt, wonach der Wunsch der Wahlkommission nach erweiterten Prüfmöglichkeiten zum Teil die Anonymität des Verfahrens gefährden würde.
Sitzung der Wahlkommission am Mittwoch
Grubesa konterte daraufhin, dass Deutsch nicht dafür zuständig sei und die Wahlkommission arbeiten lassen solle. "Er mischt sich ohne Not in die Angelegenheiten einer gewählten Wahlkommission ein", zeigt sich die Wahlkommission-Leiterin gegenüber "Heute" verärgert.
Für Mittwoch hat Grubesa eine Sitzung der Wahlkommission einberufen, "um zu gewährleisten, dass der Prozess in Ordnung ist".
Offizielles Ergebnis am 22. Mai
Ob da schon Zwischenstände durchsickern? Völlig unklar, alles soll streng geheim bleiben. Ausgezählt wird dann am 22. Mai, da tritt die Kommission erneut zusammen und will auch das Ergebnis offiziell bei einer Pressekonferenz verkünden.
Am 23. Mai muss dieses dann vom SPÖ-Vorstand abgesegnet werden. Doch damit steht offiziell noch nicht fest, wer die Führung in der Partei tatsächlich übernimmt.
Spannung am Parteitag am 3. Juni
Offiziell gewählt wird der oder die künftige SPÖ-Vorsitzende nämlich dann am 3. Juni, auf dem Bundesparteitag in Linz. Bereits Rendi-Wagner und Doskozil erklärten im Vorfeld, dass sie nicht am Parteitag antreten werden, wenn sie nicht die meisten Stimmen bei der Mitgliederbefragung erhalten. Babler hingegen kann sich durchaus eine Stichwahl vorstellen.
"Heute" berichtet am 3. Juni live vom Parteitag!
