Ski-Saison – Ministerin macht jetzt klare Corona-Ansage

In der aktuellen Aussprache im Tourismusausschuss bezeichnete Tourismusministerin Elisabeth Köstinger den heurigen Sommer für die Ferienhotellerie als sehr erfolgreich. So habe es beispielsweise im August 2021 mit 20,7 Mio. Nächtigungen ein Plus im Monatsvergleich mit dem Rekordjahr 2019 gegeben. Der Städtetourismus leide allerdings immer noch unter dem Fernbleiben internationaler Gäste, bedauerte Köstinger. Auch wenn sich etwa in Wien die Gästezahl im September im Vergleich zum Jahr 2020 fast verdoppelt habe, sei sie im Vergleich zu 2019 nur halb so hoch.

Im Hinblick auf die Wintersaison bzw. für den Wintersport gelte es, eine Einstufung als Risikogebiet und Reisewarnungen zu vermeiden, hierzu würden laufend Sitzungen stattfinden. Viele Länder würden mit dem Impffortschritt kämpfen, meinte die Ministerin und sprach sich im Sinne einer stabilen Situation dafür aus, dass die Impfquote steigen müsse. Es brauche die Impfung und einen dritten Stich, so Köstinger. Für Tourismus und Gastronomie stehe viel auf dem Spiel, gut durch diese Corona-Infektions-Welle zu kommen.

Debatte über Impfsituation

Insgesamt sei man für den Wintertourismus gut vorbereitet, verwies etwa Franz Hörl (ÖVP) auf die Ausarbeitung der "Winterverordnung" und Ministerin Köstinger unter anderem auf die 3G-Regelung für Seilbahnen. Diese können ihr zufolge die Nachweise an die Tickets koppeln, um zu vermeiden, dass sich lange Schlangen an den Skiliften bilden. Was die definierten Maßnahmen durch den Stufenplan der Bundesregierung anbelangt, würden diese vor allem Ungeimpfte betreffen.

Köstinger sprach in diesem Zusammenhang von einer "Pandemie der Ungeimpften", bei etwaigen Impfdurchbrüchen seien die Verläufe großteils milder. Demgegenüber ortet Ausschussobmann Gerald Hauser seitens der FPÖ eine "verdeckte Pandemie der Geimpften", zumal selbige im Gegensatz zu Ungeimpften nicht regelmäßig getestet würden und forderte, auch Geimpfte zu testen. Unter anderem Gabriel Obernosterer (ÖVP) entgegnete dem, die Impfung stehe für ihn außer Streit, wenn man dem Tourismus helfen wolle.

Was eine Planungssicherheit für den Wintertourismus im Hinblick auf steigende Corona-Infektionszahlen betrifft, erläuterte die Ministerin etwa gegenüber Melanie Erasim (SPÖ), Christian Ries (FPÖ) und Julia Seidl (NEOS), dass es neben dem Stufenplan der Bundesregierung auch regional Möglichkeiten für schärfere Maßnahmen gebe. Für den Fall einer Reisewarnung, sei davon auszugehen, dass es dann bereits - ab Stufe 4 des Stufenplans - zu einer 2G-Regelung gekommen sein werde, also geimpft oder genesen. Was die Stufe 5 mit Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte betrifft, würden Geimpfte und Genesene davon unberührt bleiben, so die Ministerin.

Verlängerung von Wirtschaftshilfen

Eine Verlängerung von Corona-bedingten Wirtschaftshilfen hänge davon ab, ob die EU-Kommission den entsprechenden Beihilferahmen verlängere, die Gespräche seien aber im Gange, erläuterte Köstinger etwa auf Fragen von Alois Schroll und Maximilian Köllner (beide SPÖ) sowie Elisabeth Götze (Grüne). Die Kurzarbeit sei bereits verlängert worden. Insgesamt seien auch in der ökosozialen Steuerreform Vorteile zu sehen, die die Eigenkapitalbildung unterstützen würden, meinte die Ministerin gegenüber Julia Seidl (NEOS).

Was die gewerbliche Tourismusförderung betrifft, würden künftig 31 Mio. € statt wie bisher 21 Mio. € zur Verfügung stehen, kündigte Köstinger an. Zum Thema Arbeitskräftemangel verwies die Ministerin in Richtung von Josef Muchitsch (SPÖ) und Peter Schmiedlechner (FPÖ) unter anderem auf einen sehr guten Austausch mit Arbeitsminister Martin Kocher, der auch intensiv an einer umfassenden Reform für den Arbeitsmarkt arbeite.

Für nicht in der EU zugelassene Impfstoffe wie Sputnik gebe es für das Arbeitsumfeld die Möglichkeit, einen Nachweis mittels Antikörpertest zu erbringen, meinte Köstinger. Nach einer gewissen Dauer brauche es aber einen "dritten Stich" mit einer zugelassenen Impfung.

Zur Österreich-Werbung, nach der sich etwa Ulrike Fischer (Grüne) erkundigte, berichtete die Ministerin von einer strukturellen Budgeterhöhung um 4 Mio. € für 2022 bzw. 6 Mio. € für 2023. Gegenüber Alois Schroll (SPÖ) verwies Köstinger auf ein großes Informationsangebot über Maßnahmen für die Branche auf der Website von "Sichere Gastfreundschaft".