"Unerträglich" – Maurer attackiert im ORF die Polizei

Der Tod der oberösterreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr hat weltweite Bestürzung ausgelöst. Alle fragen sich, wie es überhaupt so weit kommen konnte und warum die Behörden die Medizinern nicht besser vor Hass im Netz geschützt hatten.

Dazu war Mittwochnacht die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer, die Hass im Netz aus eigener Erfahrung kennt – Stichwort "Bierwirt" – und die das Gesetzespaket gegen Hass im Netz wesentlich mit verhandelt hat, zu Gast in der ORF-ZIB2 mit Armin Wolf:

Maurer: Polizei hat versagt

Gleich zu Beginn stellte Maurer, die eigentlich gerade im Urlaub weilt, die Tonalität dieses Interviews klar: "Der Tod von der Frau Kellermayr erschüttert und empört auch mich. Sie ist von einem rechten Mob auf Telegram verfolgt worden, dass sie heute tot ist, ist unerträglich."

Die Schuld, so macht es die Grünen-Klubchefin emotional allen klar, liege bei der oberösterreichischen Polizei. Die Medizinerin sei "massiver Verfolgung" ausgesetzt gewesen, die den Tatbestand der "gefährlichen Drohung" erfülle. Dieser finde sich seit Jahrzehnten im Strafgesetzbuch, "die Polizei muss in der Lage sein, das zu verfolgen." Dennoch bestehe der Eindruck, dass die Exekutive in diesem Fall weder den Willen noch die Kompetenz hatte, dies zu tun.

Das Hass im Netz-Gesetz verteidigte Maurer als "Meilenstein", gestand aber ein, dass hier noch viel zu tun sei. "Niemand hat gesagt, dass das schon das Ende ist". Alle Verbesserungsvorschläge wolle sie gerne hören und diskutieren.

"Richtig und wichtig, dass man sich wehrt"

Die Staatsanwaltschaften Wien und Graz hätten bereits Kompetenzabteilungen hinsichtlich Cybercrime, doch müsste dies sicher noch weiter ausgebaut werden. Auch bei der Polizei brauche es Nachschulungen und Ausbildungen: "Ich muss sichergehen können, dass jede Person, die in einer Polizeiwache aufschlägt und sagt, ich brauch Hilfe bei Hass im Netz, ernst genommen wird", sagte die 37-Jährige.

"Das Grundproblem ist, dass man von der Polizei nicht ernst genommen wird." Trotzdem, betonte Maurer sei es "richtig und wichtig, dass man sich wehrt, dass man sich das nicht gefallen lässt."

Behörden-Vertreter geben Wolf kein Interview

Während des gesamten, sehr ernsten Interviews kam es immer wieder zu kuriosen Momenten. Einmal übertrug Maurers Mikrofon – sie war per Teleschaltung mit Armin Wolf verbunden – etwas, das sich nach lautem Möwengeschrei anhörte, ein andermal klang es nach entferntem Gegröle eines Fußballstadions. Ein andermal tauchte zwischen den Büschen im Hintergrund plötzlich an Paar samt Hund auf, das nach verdutztem Geschau den Gassi-Gang anderweitig fortsetzte.

Auch Anchorman Armin Wolf thematisierte dieses Hintergrundgeschehen nach dem Beitrag, als er darauf hinwies, dass das Gespräch bereits am Abend am Urlaubsort Maurers aufgezeichnet worden war. Gleichzeitig nutzte er diese Erklärung aber auch als Überleitung zu einem bissigen Seitenhieb: "Wir haben natürlich seit letztem Freitag mehrfach versucht, Interviews mit Vertretern der oberösterreichischen Polizei oder des Innenministeriums zu dem Thema zu bekommen, leider bisher ohne Erfolg."