Nach Teichtmeister-Urteil – Kickl attackiert Justiz

Das Urteil im Teichtmeister-Fall sorgt für viel Diskussionsstoff. Viele fordern höhere Strafen bei Kindesmissbrauch. Der ehemalige Burgtheater-Star wurde zu zwei Jahren bedingter Haft verurteilt. Er muss also keinen Tag ins Gefängnis. Neben einer Haftstrafe bekam der 43-Jährige auch die Unterbringung im Maßnahmenvollzug unter Setzung einer fünfjährigen Probezeit bedingt nachgesehen.

Teichtmeister-Urteil rechtskräftig

Teichtmeister muss jedoch strenge Auflagen erfüllen und etwa regelmäßig zur Drogen-Kontrolle. Der Wiener wird jede Woche auf Kokain-Rückstände in seinem Urin getestet, außerdem gibt es alle drei Wochen einen Cannabis-Test.

Wie am Mittwoch bekannt wurde, ist das Urteil rechtskräftig. Schon ÖVP-Staatssekretärin Claudia Plakolm übte Kritik am Justizministerium. Eigentlich sollte ein neues Gesetz mit Verschärfungen bereits vor dem Sommer beschlossen werden, doch dieses lässt weiter auf sich warten. Schon im Mai wurde es in Begutachtung geschickt.

"Auf mich wirkt noch anderes in diesem Fall recht seltsam"

Alma Zadic (Grüne) müsse die Strafverschärfung, die sie selbst angekündigt habe, endlich umsetzen, sagte Plakolm gegenüber Ö1.

Nun äußert sich auch FPÖ-Chef Herbert Kickl zum Teichtmeister-Fall und schießt scharf gegen die Justiz in Österreich. "Liebe Freunde! Ich habe es schon in anderem Zusammenhang gesagt: Wenn die Bevölkerung Urteile nicht mehr versteht, dann ist das nicht das Problem der Bevölkerung, sondern das Problem des jeweiligen Justizsystems. Der Fall T. ist wieder ein solches Beispiel. Dass es hier keinen Freiheitsentzug gibt, ist für ganz viele nicht nachvollziehbar. Vielleicht deshalb, weil sie die Opfer und ihr Leid nicht einfach zur Seite schieben? Auf mich wirkt aber noch anderes in diesem Fall recht seltsam", schreibt der freiheitliche Politiker auf Facebook.

Er richtet dazu zwei Fragen an die Verantwortlichen. Zum einen hat Kickl Zweifel daran, dass Florian Teichtmeister das Material für sich allein gehortet habe. Laut seinen Angaben könnte es doch Mitbeteiligte oder sogar ein Netzwerk gegeben haben.

"Herr T. hatte offenbar zigtausende einschlägige Videos und Bilder auf seinen Kommunikationsgeräten - angehäuft über einen sehr langen Zeitraum. Will man uns allen Ernstes erklären, dass er mit niemandem in diesem Zusammenhang kommuniziert hat? Alles auf Kommunikationsgeräten, aber nichts kommuniziert, nichts geteilt, nichts weitergeschickt, nichts Einschlägiges empfangen etc. Alles nur ganz für sich allein über eine ganz lange Zeit? Kein Netzwerk? Keine Mitbeteiligen etc.?", heißt es in dem Posting.

"Mich macht das alles sehr nachdenklich"

Zum anderen kritisiert der FPÖ-Chef den "Blitzprozess samt Blitzurteil". Das stimme ihn nachdenklich: "Keine tagelangen Verhandlungen, wie man das sonst für vergleichsweise Kleinigkeiten kennt. Und dann beruft die Staatsanwaltschaft auch nicht gegen das Urteil. Auch das geht ganz gegen die Linie in anderen Fällen gegen Personen, die im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen, wo sofort berufen wird. Hier aber könnte man meinen, es gilt das Motto: 'Rasch den Deckel drauf und das war’s dann.' Warum ist das so? Mich macht das alles sehr nachdenklich. Als Politiker, Bürger und Familienvater", so Kickl abschließend.